Nach Anschlägen in Paris

So ist Hamburgs Polizei auf den IS-Terror vorbereitet

Bereits im vergangenen Jahr hatte der IS Deutschland als mögliches Anschlagsziel benannt. Anti-Terror-Konzept seit 11. September 2001.

Hamburg.  Der IS-Terror hält die Welt in Atem – auch für Deutschland und Hamburg können die Sicherheitsbehörden keine Entwarnung geben. Im Gegenteil. „Die Gefährdung für Deutschland und somit auch für Hamburg ist nach wie vor hoch“, sagt Marco Haase, Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes. „Dies gilt nicht erst seit den Anschlägen von Paris oder der Spielabsage von Hannover. Bereits im Herbst 2014 hatte der sogenannte Islamische Staat auch Deutschland als mögliches Anschlagsziel benannt, al-Qaida hat dies vor einigen Wochen ebenfalls getan.“ Von einer „abstrakten Gefahr“ könne man schon seit Längerem nicht mehr sprechen. „Man denke auch an die Anschläge von Kopenhagen und Brüssel sowie auf die Redaktion von ,Charlie Hebdo‘ – die Gefahr ist näher gekommen“, sagt Haase.

Nach wie vor äußert sich der Verfassungsschutz aus taktischen Gründen nicht zu operativen Maßnahmen gegen die islamistische Szene in Hamburg. Bekannt ist, dass es in Hamburg derzeit gut 460 Angehörige der extremistisch-salafistischen Szene gibt, rund 270 von ihnen sind dschihadistische Salafisten, also solche Extremisten, die den bewaffneten Dschihad zumindest verbal unterstützen. 65 Extremisten sind aus Hamburg in die IS-Kriegsgebiete gereist, rund 20 wieder zurückgekehrt. Insbesondere diese Rückkehrer stehen im Visier der Verfassungsschützer, weil sie als hochgefährlich gelten. Bei 17 Personen konnten die Behörden eine Ausreise unter anderem durch Einzug des Passes verhindern.

Die Sicherheitsbehörden, darunter etwa die Staatsschutzabteilung im Landeskriminalamt, beurteilen die Gefährdungslage fortlaufend. Dabei sind auch die Terroranschläge in Paris und die Vorkommnisse eingeflossen, die zum Abbruch des Länderspiels in Hannover geführt haben. An der Situation in Hamburg ändere dies nichts. Die Gefährdung sei weiterhin „hoch, aber konkrete Hinweise auf geplante Anschläge gibt es nicht“, sagt ein Beamter. Organisatorisch ist die Polizei gut vorbereitet. Es gibt ein bereits nach dem 11. September 2001 ausgearbeitetes und immer wieder modifiziertes Anti-Terror-Konzept, das im Ernstfall zum Einsatz kommt. Die Leitung hatte der Hamburger Polizeiführer Hartmut Dudde. Der Kern: Jeder dabei eingebundene Beamte weiß, wo im Fall eines Terroranschlags sein Platz ist und welche Aufgabe er hat. Dafür wurden bereits viele Szenarien durchgespielt.

„Es wurde vorgedacht, was man vordenken kann“, sagt ein Beamter. Dazu gibt es ein übergeordnetes Gremium, das für ergänzende Maßnahmen zuständig ist. Dabei geht es darum, Menschen schnell aus gefährdeten Bereichen zu schaffen. Deshalb ist unter anderem auch der HVV dort vertreten.

Konkrete offene Schutzmaßnahmen wird es vorerst nicht geben. Besonderer Schutz von Weihnachtsmärkten oder ständig getragene „robustere Ausrüstung“ sind aktuell nicht geplant. Einen umfassenden Schutz halten Sicherheitsexperten nicht für möglich. „Wir haben eine Gesellschaftsform, die anfällig für Terroranschläge ist“, sagt ein Experte.