Machtkampf

Bleibt Jörn Kruse Hamburgs AfD-Chef?

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Peter Ulrich Meyer
Um ihn könnte es jetzt einsam werden: AfD-Landes- und
Fraktionschef Jörn Kruse

Um ihn könnte es jetzt einsam werden: AfD-Landes- und Fraktionschef Jörn Kruse

Foto: picture alliance

Nach dem Sturz des Parteigründers Lucke sieht sich der rechtskonservative Flügel im Aufwind. Kruse will in der AfD bleiben.

Hamburg.  Jetzt dürfte es einsamer um Jörn Kruse werden, den Hamburger Landesvorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) und deren Fraktionschef in der Bürgerschaft. Kruse ist enger politischer Weggefährte des Parteigründers Bernd Lucke, der im Machtkampf um den AfD-Bundesvorsitz Frauke Petry unterlegen war. Und Kruse zählte zu den Erstunterzeichnern des „Weckrufs“, mit dem der wirtschaftsliberale Lucke vergebens versucht hatte, die AfD vor einem nationalkonservativen Kurs zu bewahren.

„Es gibt jetzt einen deutlichen Rechtsruck, wir werden gerade zu einer rechten Partei“, zog Kruse nach dem Bundesparteitag in Essen Bilanz. Während sich Parteigründer Lucke offensichtlich einen Austritt offenhält, will Kruse aber bleiben. „Ich trete nicht aus der Partei aus, weil mir die Fraktion am Herzen liegt“, sagte der emeritierte Wirtschaftswissenschaftler.

Es ist wahrscheinlich, dass Kruses Gegenspieler im Landesverband der AfD nach dem Essener Parteitag versuchen, Oberwasser zu bekommen. „Ich rechne mit einer klaren programmatischen Ansage des neuen Bundesvorstands und erwarte, dass alle dahinterstehen“, sagte Ex-Innensenator und Bürgerschafts-Fraktionsvize Dirk Nockemann. Das gelte zum Beispiel für das Thema Zuwanderung. „Wem das zu radikal ist, der muss seine Konsequenzen ziehen“, betonte der Ex-Schillianer. Das lässt sich auch als Drohung deuten.

Gelegenheit zu einem innerparteilichen Kräftemessen der beiden Flügel dürften die nächsten Wahlen zum Landesvorstand bieten – entweder im Herbst dieses Jahres oder im Frühjahr 2016. Denkbar ist auch ein Sonderparteitag, auf dem die Führungsfrage gestellt werden könnte. Offensichtlich wird im Lager der Kruse-Gegner bereits über einen „starken Gegenkandidaten“ zum Landeschef Kruse nachgedacht. „Es muss jemand sein, der versöhnen kann“, heißt es aus dem rechtskonservativen Lager dazu.

Ob der Wirtschaftswissenschaftler, der AfD-Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl im Februar war, erneut antritt, ist offen. „Ich denke darüber nach, ob ich Landesvorsitzender bleibe“, sagte Kruse am Wochenende nur.

Kruse und Nockemann haben in den zurückliegenden Wochen aus ihrer gegenseitigen Abneigung keinen Hehl gemacht. „Das war einfach nur peinlich. Ich habe mich für Herrn Nockemann und die gesamte AfD-Fraktion geschämt“, bekannte Kruse im Anschluss an eine Bürgerschaftsrede seines Widersachers. Bei der Abstimmung über einen von der AfD-Fraktion eingebrachten Antrag, der auch seinen Namen trug, enthielt sich Kruse demons­trativ. Die Retourkutsche folgte prompt. „Herr Kruse muss wissen, was er tut. Aber er muss aufpassen, dass er die Arbeit der Fraktion nicht konterkariert“, sagte Nockemann.

Vor dem Hintergrund der fraktionsinternen Grabenkämpfe wirkte eine gemeinsame Erklärung der AfD-Abgeordneten in der vergangenen Woche beinahe etwas kurios. „Die AfD-Fraktion steht einmütig zu ihrem Fraktionsvorsitzenden Jörn Kruse. Sie lässt sich nicht spalten“, lautet der Text, den alle sieben Abgeordneten (bis auf Kruse selbst) unterzeichnet haben. Nach Abendblatt-Informationen hatte der Fraktionschef nach den Querelen auf dieser Solidaritätserklärung bestanden.

Auch der Vorlauf für diese Aktion war ungewöhnlich. Zunächst hatte Kruse den anderen Fraktionsvorsitzenden vor der zurückliegenden Bürgerschaftssitzung mitgeteilt, seine Abgeordneten seien einverstanden damit, die Wahl eines AfD-Mitglieds in die Härtefallkommission zu verschieben. Viermal bereits war Nockemann als Kandidat durchgefallen. Jetzt sollte mit dem AfD-Abgeordneten Alexander Wolf ein neuer Versuch gestartet werden. Während der laufenden Bürgerschaftssitzung sammelte Nockemann – buchstäblich hinter dem Rücken von Fraktionschef Kruse – die Unterschriften aller anderen Fraktionskollegen für eine sofortige Wahl von Wolf.

Das Manöver, mit dem die anderen Fraktionen vorgeführt werden sollten, schlug letztlich fehl. Die Mehrheit der Bürgerschaft beschloss die Verschiebung der Wahl mit der Begründung, der Kandidat Wolf sei zu kurzfristig präsentiert worden. Die interne Wirkung war eindeutig: Kruse war als Fraktionschef ein Stück weit demontiert. Er bestand daraufhin auf der Unterstützungserklärung der Abgeordneten.

Es ist denkbar, dass die AfD-Fraktion einstweilen zusammenhält. Doch als interner Opponent zum Fraktionschef gilt neben Nockemann auch der Bergedorfer Arzt Ludwig Flocken, der als einziger Abgeordneter die deutschnationale „Erfurter Resolution“, die in der Partei kursiert, unterzeichnet hat. Gut vier Monate nach dem Einzug in die Bürgerschaft zeigt sich der Riss, der durch die AfD auf Bundesebene geht, auch in Hamburg. Auf der einen Seite der bürgerlich geprägte Kruse, auf der anderen Seite der Ex-Schillianer Nockemann, der, um keine Polemik verlegen, rechtspopulistisch argumentiert.

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