Der Hamburger Parteienexperte Elmar Wiesendahl ordnet das Ergebnis ein: Persönlicher Triumph für Olaf Scholz.
Hamburg. Für den Hamburger Parteienforscher Elmar Wiesendahl ist das erneute sehr gute Abschneiden der SPD „ein persönlicher Triumph von Olaf Scholz“. Der habe in Zeiten des Glaubwürdigkeitsverlustes und der Politikverdrossenheit auf eine schlichte Strategie gesetzt: Der Bürgermeister habe vor der letzten Wahl 2011 angekündigt, was er machen werde, und das verlässlich umgesetzt. Insofern sei das Wahlergebnis „eine Prämie für das Geleistete“, Scholz seien aber im Hinblick auf die kommenden Jahre die Hände weniger gebunden.
Die CDU hingegen, die in der Wählergunst abgestürzt ist, sei ein „Opfer ihrer eigenen fehlgeleiteten Strategie“ geworden, meint Wiesendahl, der Politikwissenschaft an der Universität der Bundeswehr lehrte. Die Christdemokraten hätten im Wahlkampf suggeriert, sie seien auf Augenhöhe mit der erkennbar übermächtigen SPD und in der Lage, diese in der Regierung abzulösen. „Damit haben sie sich ins Abseits gespielt, denn niemand hat ihnen das abgenommen“, so Wiesendahl. Viele CDU-Anhänger seien zur FDP gewandert in der Hoffnung, Rot-Grün zu verhindern.
„Die CDU hatte keine bündige Strategie, um ihre Wähler zu halten und neue hinzuzugewinnen.“ CDU-Spitzenkandidat Dietrich Wersich selbst habe für sich genommen einen guten Wahlkampf gemacht, er wirke seriös und reputierlich. „Es war jedoch von vornherein klar, dass er angesichts der Überlegenheit von Olaf Scholz nicht reüssieren kann“, so Wiesendahl. Wenn man sich dennoch in so eine Duellsituation ziehen lasse, werde man „zum Ritter von der traurigen Gestalt“.
Die CDU, glaubt Wiesendahl, hätte im Wahlkampf stattdessen klarmachen müssen, dass sie eine harte Opposition gegen den SPD-Senat führen wolle und dabei ein realistisches Ziel benennen sollen: die absolute Mehrheit der SPD zu verhindern.
So aber sei sie in ein strategisches Loch gefallen: „Die CDU war eine Nullnummer im Machtspiel. Die anderen Parteien – Grüne und FDP – haben den Poker unter sich ausgemacht mit der CDU als Zaungast.“ Nachdem Scholz der Koalition mit der FDP eine Absage erteilt habe, werde eine Zusammenarbeit mit den Grünen für ihn nun insofern teuer, als er keinen Dritten habe, gegen den er die Partei ausspielen könne, so der Politologe, der seit 2010 zum Team APOS (Agentur für Politische Strategie) gehört. Die Grünen müssten sich teuer verkaufen, um ihr inhaltliches Gewicht zu verdeutlichen.
Interessant findet Wiesendahl, dass die AfD einen „reinen Kommunalwahlkampf“ geführt und bundespolitische Themen wie die Zuwanderung von Flüchtlingen oder die Griechenlandkrise kaum aufgegriffen habe. Für die weitere Entwicklung der AfD sei das Wahlergebnis in Hamburg ein Schlüsselfaktor, da sie nach den Erfolgen in Europa und in Ostdeutschland auch in Großstädten Erfolg haben müsse, um nicht mittelfristig wieder aus der politischen Landschaft zu verschwinden.
