Hamburg

Warum eine schlaflose Nachtigall den Senat beschäftigt

Die Zahl der Kleinen Anfragen an den Hamburger Senat ist stark gestiegen. Die Themen werden kleinteiliger und auch skurriler. Politikwissenschaftler Prof. Elmar Wiesendahl erklärt das Phänomen.

Hamburg. Es war ein lauschiges Plätzchen, das sich die Nachtigall zum Nisten ausgesucht hatte, dort, in einer Baumkrone nahe der Grundschule Lutterothstraße. Doch plötzlich wurde es ungemütlich. Ein mit einer beleuchteten Werbetafel versehener Baukran um die Ecke illuminierte auch das Nest der Nachtigall, die daraufhin das Brüten einstellte.

Wer sich mit diesem Fall zuletzt beschäftigt hat? Der Naturschutzbund? Eine Stadtteilinitiative? Das Bezirksamt? Weit gefehlt. Tatsächlich landete das Thema ein paar Etagen höher. Nämlich beim Hamburger Senat. Martin Bill und Stefanie von Berg von den Grünen stellten Ende August eine Kleine Anfrage zu dem Thema „Lichtverschmutzung – Störpotenzial für Mensch und Natur“, nachdem sich eine Bürgerin an die Partei gewandt hat.

Inhaltlich soll der konkrete Fall hier nicht weiter beleuchtet werden. Er soll nur Beispiel sein für einen Entwicklung: Die Anfragen, mit denen viele Oppositionspolitiker an den Senat herantreten, werden nicht nur immer mehr, sie werden auch immer kleinteiliger und bisweilen auch skurriler: Fragen zu „Aggro-Bikern“, „Aggro-Radlern“, Toilettenhäusschen und Fahrradständern - um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Zahl der Anfragen ist gestiegen

Schriftliche Kleine Anfragen sind das Kontrollmittel der Opposition schlechthin. Das Prozedere ist klar geregelt: Mitglieder der Bürgerschaft sind berechtigt, zu öffentlichen Angelegenheiten Kleine Anfragen an den Senat zu richten. Diese werden schriftlich in der Bürgerschaftskanzlei eingereicht, von dort an den Senat übermittelt und sind innerhalb acht Tagen schriftlich zu beantworten. Im Vergleich zu Großen Anfragen werden sie zwar nicht auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt, jedoch als Drucksache für jedermann einsehbar veröffentlicht.

In der Legislaturperiode von 2008 bis 2011 (der Ära von Schwarz-Grün und nach dem Koalitionsbruch des CDU-Minderheitssenats) sind so insgesamt 6356 Parlamentarische Anfragen zusammen gekommen, von 2011 bis Mitte 2014 unter der SPD-Alleinregierung waren es bereits 8721.

Vor dem Hintergrund, dass das Parlament derzeit aus fünf Fraktionen besteht - in den vorherigen CDU-Koalitionen waren es nur vier - ist das allein vielleicht noch keine Überraschung. Dass sich die Behörden derzeit oftmals mit sehr kleinteiligen Themen befassen, könnte nach Einschätzung von Politikwissenschaftler Prof. Elmar Wiesendahl aber auch an etwas anderem liegen: Dem neuen Wahlrecht.

Der Druck auf die Politiker steigt

Hierdurch seien seit 2011 Abgeordnete, ob in der Bürgerschaft oder in den Bezirksversammlungen, von ihren Wählerinnen und Wählern viel stärker abhängig geworden. „Die entscheiden nämlich mit ihren jeweils fünf Stimmen sowohl für die Bewerber auf den Parteilisten als auch für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen darüber, wer gewählt wird und wie gut oder schlecht man mit seiner Stimmenzahl gegenüber den anderen Mandatsträgern abschneidet. Je nach dem Häufeln der Stimmen (Kumulieren) können Kandidaten einen Sprung nach oben machen, oder aber abstürzen“, so Wiesendahl.

Der Druck auf die Politiker, die Bekanntheit in ihrem Wahlkreis zu steigern und sich selbst für kleinteilige Anliegen stark zu machen, habe sich deshalb stark erhöht. Hinzu kommt die Entwicklung, dass für die Bürgerinnen und Bürger der unmittelbar erfahrbare, lebensweltliche Nahbereich, das Kleinräumige der Stadt, immer bedeutsamer werden.

Weitere Themen, die zeigen, dass sich zunehmend auch sublokale oder skurrile Themen im Anfragewesen widerspiegeln, sind in der Parlamentsdatenbank leicht zu finden. Im Juni etwa wollten die SPD-Abgeordneten Lars Pochnicht und Ole Thorben Buschhüter wissen, wie es mit dem Toilettenhäusschen am U-Bahnhof Berne weitergeht. Abriss? Sanierung? Oder doch lieber eine Abstellanlage für Fahrräder?

Im November vergangenen Jahres befragte Robert Bläsing von der FDP den Senat zum Thema „Flora und Fauna in städtischen Dienststellen“. Darin Fragen wie: Welche Vorschriften bezüglich der Einrichtung mit Pflanzen bestehen jeweils in den Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg? Inwieweit spielen dabei beispielsweise auch Allergien von Mitarbeitern und Besuchern eine Rolle? Wie viele Fälle von allergischen Reaktionen wurden gezählt?

Und wie geht es mit der Nachtigall weiter?

Zu Bekanntheit brachten es auch zwei Anfragen des CDU-Abgeordneten Andreas C. Wankum zu den Themen „Aggro-Biker“ und „Aggro-Jogger“ mit Fragen wie „Gab es bei den durch ‚Aggro-Biker‘ verursachten Unfällen Einlieferungen von Bürgerinnen und Bürgern in ein Krankenhaus?“ und „Welcher Grad der Verletzungen lag im Durchschnitt durch Unfälle mit den „Aggro-Joggern“ vor?“

Um zu verdeutlichen, wie intensiv die Behörden mit der Beantwortung beschäftigt sein können, ist folgendes Beispiel interessant. Der inzwischen fraktionslose Abgeordnete Walter Scheuerl stellte dem Senat im August eine besonders umfangreiche Anfrage zu verschiedenen Maßnahmen im Zusammenhang mit der neuen Mitte Eppendorf und dem geplanten Abriss des Bezirksamtes Nord und der Grundschule St. Nikolai. Bei der für die Beantwortung zuständigen Finanzbehörde nachgefragt, waren die Sachbearbeiter mit der Beantwortung etwa 92 Stunden beschäftigt. Nach einem Stundensatz von 47 Euro seien so 4.324 Euro Kosten für den Steuerzahler zusammengekommen.

Die Kosten für die Beantwortung der Frage um die Nachtigall an der Lutterothstraße dürfte weniger hoch ausgefallen sein. Um am Ende ging es dann auch mehr um das mögliche übergeordnete Problem der „Lichtverschmutzung“ durch zu viele Leuchtreklamen in der Stadt. Der Nachtigall dürfte es aber inzwischen ohnehin wieder besser gehen. Der Kran war bereits abgebaut, als die Antwort auf die Kleine Anfrage veröffentlicht wurde.