Mehr Transparenz bei Vergabe von Marktkonzessionen nötig

Glühwein, etwas fettiges Bratwerk, ein paar Kunsthandwerker-Arbeiten mit buntem Vergemütlichungsschrott und vielleicht noch eine Krippe, die das geschäftige Treiben nicht stört und wenigstens etwas an den Grund des Da- und Hierseins erinnert: Fertig ist der Weihnachtsmarkt. Allein in Hamburg gibt es 16 davon, und die vergangenen Wochen haben wieder gezeigt, wie beliebt diese bei den Hamburgern und den vielen Adventsgästen sind. Nicht unbedingt als besinnlicher Ort des Innehaltens im Geschenkerausch, sondern eher als winterliche Eventfläche. Da verwundert es nicht, dass hinter den Kulissen ein Kampf darum tobt, wer diese Märkte ausrichten darf; die Konzessionen sind heiß begehrt, und weil bei der Vergabe auch die Behörden eine wichtige Rolle spielen, ist politische Einflussnahme garantiert.

In dieser Disziplin ist die Hamburger SPD immer noch besonders geschult; zwar wurde sie vor einer guten Dekade auch wegen des roten Filzes abgewählt, aber so nachhaltig war der Schock dann doch nicht, um gleich alle Futtertröge (oder Schwenkgrills) zu räumen. An der Spitze, also im direkten Herrschaftsbereich von Bürgermeister Olaf Scholz, hat sich die Mentalität zwar gebessert. So wurden etwa die meisten Staatsräteposten nicht mehr nach Parteibuch oder internem Karrierestreben besetzt, sondern nach fachlicher Eignung. Und tatsächlich spiegelt sich das auch in dem ganz überwiegend soliden und skandalfreien Behördenhandeln wider.

Doch schon in den Ebenen darunter, zuletzt bei der Ablösung des Arge-Chefs (Parteibuch CDU) oder auch bei der Lancierung von Bezirksamtsleitern, hörte die Zurückhaltung auf. Im Bezirk Altona ist das gerade zu bewundern. Und wenn es, wie bei den Märkten, sogar noch weiter im Verborgenen bleiben kann, ist die Versuchung umso größer. Im Geiste des neuen Transparenzgesetzes wäre es mehr als wünschenswert, hier klarere Strukturen zu schaffen und die Regeln der Ausschreibungen und der Vergabe nachvollziehbar zu gestalten. Wer glaubt, dass dann immer noch so viele profitable Konzessionen an SPD-Leute gehen, wartet am Heiligabend auch noch auf den Weihnachtsmann.