Leitartikel

Knallhart, aber im Pech

Rechenfehler bringt Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele erneut in die Kritik

Eine politische Glückssträhne sieht anders aus. Das wohl 20 Millionen Euro große Loch, das der Rechenfehler des Statistikamts in den Etat der Sozialbehörde gerissen hat, ist nur das jüngste Beispiel in einer mittlerweile recht langen Reihe von Negativmeldungen, die aus dem Hause des Sozialsenators Detlef Scheele stammen. Kein anderer aus dem Scholz-Senat musste in den eineinhalb Jahren seit der Regierungsbildung auch nur ansatzweise so viel Kritik und Häme einstecken wie der 55-Jährige. Dass der Bürgermeister für diesen Posten einen Mann mit Nehmerqualitäten gesucht (und gefunden) hat, war ganz offensichtlich berechtigt.

Oft musste Scheele seinen Kopf hinhalten, obwohl er persönlich gar nichts dafür konnte. Etwa bei der neuen Software "JUS-IT", die sein Vorgänger bestellt hatte, die aber nicht mal ansatzweise funktionierte. Wegen der Kosten von 112 Millionen Euro macht das Wort von der digitalen Elbphilharmonie der SPD die Runde.

Weit dramatischer war der Tod der zwölfjährigen Chantal in einer Pflegefamilie unter den Augen des Jugendamts. Die Aufarbeitung des Falls brachte fundamentale Missstände in den Jugendämtern und sozialen Diensten zutage. Auf die Liste gehören auch die Pleite und Abwicklung der Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft (HAB) - die Scheele einst selbst geleitet hatte. Und der massive Abbau von Ein-Euro-Jobs, die er mit einer Gesetzesänderung auf Bundesebene begründete.

Ist Detlef Scheele also einfach nur ein Pechvogel? Eine Art Donald Duck des Polit-Entenhausens? Nein, das ist er nicht. Denn da gibt es noch eine andere Seite. "Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration" heißt sein Ressort offiziell. Mit dem ersten Teil kann er eine Menge anfangen. Sein Berufsleben hat er bei Beschäftigungsträgern und in Arbeitsministerien verbracht.

Beim Sozialen und vor allem bei der Jugendarbeit gewinnt man manchmal den Eindruck, er halte das für Klimbim. Ganz nett, aber nicht so wichtig. Beispiel Ein-Euro-Jobs: Was den Arbeitsmarkt betrifft, kann man die These vertreten, sie seien sinnlos. Welche Bedeutung die Arbeit der Hartz-IV-Empfänger für so viele soziale Projekte in den Stadtteilen hat, goutiert Scheele dagegen kaum. Beispiel offene Jugendarbeit: Der Senator steht auf dem Standpunkt, durch den Ausbau der Kita- und der Ganztagsbetreuung an Schulen sei da nicht mehr so viel Bedarf. Dass sein Sparkurs die Schließung oder Einschränkung von (gerade in Problemstadtteilen) wichtigen Einrichtungen bedeutet, nimmt er achselzuckend hin. Beispiel Kinderkuren: Sozialdemokraten waren es, die die schon einmal vom CDU-Senat geplante Schließung mit einem Proteststurm verhindert haben. Scheele hält die Kuren für benachteiligte Kinder auf Föhr für verzichtbar und ließ sich erst nach einem Proteststurm zu Verhandlungen breitschlagen. Ausgang ungewiss.

Es sind also keineswegs nur Vorfälle der Kategorie "dumm gelaufen", die Scheeles Ressort belasten. Es ist auch seine bisweilen knallharte Politik, die ihn angreifbar macht. Ein Wackelkandidat ist er damit noch nicht. Scheele ist einer der engsten Vertrauten des Bürgermeisters und diente ihm schon im Bundesarbeitsministerium als Staatssekretär. Gleichwohl sollte die Pechsträhne bald enden.

Wie schnell der Druck gewaltig steigen kann, davon könnte ihm sein Vorgänger Dietrich Wersich berichten. Der Christdemokrat - heute Oppositionsführer - hatte die Erhöhung der Kita-Gebühren damit begründet, dass ja nur ein ganz kleiner Teil der Eltern den neuen Höchstsatz zahlen müsse. Doch seine Experten hatten sich gewaltig verrechnet. Immer wieder mussten die Zahlen nach oben korrigiert werden. Ein Sturm brach los, der sich auch an den Wahlurnen entlud. Rechenfehler rächen sich eben.