Elbvertiefung verzögert sich weiter

Bundesministerium stoppt Start der Elbvertiefung

Die Elbvertiefung verzögert sich weiter. Das Verkehrsministerium verlangt ein „Ausnahmeverfahren".

Hamburg. Die geplante Elbvertiefung verzögert sich weiter. Das Verkehrsministerium in Berlin teilte am Mittwoch mit, dass die geplante Fahrrinnenanpassung eines sogenannten „Ausnahmeverfahrens“ bedürfe, weil eine erhebliche Beeinträchtigung von Gebieten im Sinne der europäischen „Flora-Fauna-Habitat- Richtlinie“ zu erwarten sei. Das Verfahren bedeute eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und eventuell auch eine Beteiligung der EU-Kommission, betonte das Ministerium.

Daher sei nunmehr mit einem Planfeststellungsbeschluss erst im Herbst 2010 zu rechnen, sagte Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU). Das sei eine schmerzliche Erkenntnis. „Die Umsetzung der Fahrrinnenanpassung muss schnellstmöglich im Interesse aller im Hafen Arbeitenden erreicht werden“, betonte der Senator. Nach den bisherigen Plänen sollte der Planfeststellungsbeschluss spätestens Ende 2009 erfolgen.

Die Fahrrinne der Elbe soll nach dem Willen Hamburgs für mehr als 300 Millionen Euro um etwa einen Meter ausgebaggert werden, damit Schiffe mit Tiefgang bis zu 14,5 Meter den Hafen der Hansestadt erreichen können. Umweltschützer sind gegen den Ausbau. In Niedersachsen gibt es Bedenken wegen möglicher Risiken für die Sicherheit der Deiche.

Auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erklärte: „Der Bund setzt sich mit Nachdruck für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe ein.“ Die für das Ausnahmeverfahren erforderlichen Maßnahmen würden nun „zügig und sorgfältig erarbeitet“. Wichtig sei aber, „dass die Entscheidungen der Planfeststellungsbehörden einer gerichtlichen Überprüfung standhalten“.

Umweltverbände begrüßten die Verzögerung. „Es ist gut, dass es eine Atempause gibt“, sagte der Hamburger Landesvorsitzende des Naturschutzbundes NABU, Stephan Zirpel. „Sie sollte dazu genutzt werden, über norddeutsche Hafenkooperationen nachzudenken, die eine erneute Elbvertiefung überflüssig machen“

( (abendblatt.de) )

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