Die Verantwortlichen sollen gehen. Bereits im Februar hatten Thomas Martens und Ellis Huber schon von ihren Ämtern enthoben werden sollen.
Hamburg. Der Skandal um die mögliche Veruntreuung von Versichertengeldern bei der Securvita BKK soll personelle Konsequenzen haben. Das Bundesversicherungsamt (BVA) - die Aufsichtsbehörde der gesetzlichen Krankenkassen - will nun mit einem Verpflichtungsbescheid erzwingen, dass der Verwaltungsrat der Hamburger Krankenkasse den Gründer und Verwaltungsratsvorsitzenden Thomas Martens und den Vorstand Dr. Ellis Huber von ihren Ämtern enthebt.
"In den beiden Schreiben wird das Gremium aufgefordert, unverzüglich eine Sitzung einzuberufen und Herrn Martens und Herrn Huber von ihren Ämtern zu entheben", bestätigte BVA-Sprecher Tobias Schmidt. Sollte der Verwaltungsrat nicht handeln, werden die beiden Verpflichtungsbescheide bestandskräftig und das BVA könne die Bescheide vollstrecken. Allerdings besteht auch die Möglichkeit, dass der Verwaltungsrat gegen die zwei Bescheide klagt. "Die Klagefrist beträgt laut Sozialgerichtsgesetz einen Monat", sagt Schmidt.
Bereits im Februar hatte das BVA das Gremium aufgefordert, Thomas Martens und Ellis Huber von ihren Ämtern zu entheben. Doch bei einer Verwaltungsratssitzung am 4. März beschlossen die Mitglieder nach einer mehrstündigen Beratung einstimmig, dieser Aufforderung nicht zu folgen. Wie berichtet, ermittelt die Hamburger Staatsanwaltschaft gegen den Verwaltungsratsvorsitzenden der Securvita BKK, den Vorstand Ellis Huber und zwei ehemalige Vorstände (Az.: 3302Js90/10). Das BVA hatte Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue in einem besonders schweren Fall gegen unbekannt erstattet.
In dem Verpflichtungsbescheid zu Martens' Amtsenthebung, der am vergangenen Freitag verschickt wurde, heißt es, dass er die Interessen der Krankenkasse nicht angemessen vertrete. Damit habe er den rund 170 000 Versicherten erheblichen Schaden zugefügt. Der 53-Jährige sei als Verwaltungsratsvorsitzender nicht mehr tragbar, da seine zentrale Rolle bei der Securvita Unternehmensgruppe nicht mit der Verpflichtung eines Verwaltungsratsmitglieds vereinbar sei. Durch die enge wirtschaftliche Verflechtung zwischen der von Thomas Martens beherrschten Securvita-Unternehmen und der Securvita BKK gebe es eine Interessenkollision. Die Folge sei ein finanzieller Nachteil für die Kasse.
Bei den Vorwürfen geht es zudem um den 20 Jahre laufenden Mietvertrag für die Securvita-Zentrale am Lübeckertordamm in St. Georg. Bereits beim Mietvertragsabschluss sei klar gewesen, dass die Securvita BKK mit 13 000 Quadratmetern weit über Bedarf Büroflächen in dem gläsernen Neubau angemietet habe, der 2007 fertiggestellt wurde.
Zum Hintergrund: Die L.T.D. Lübeckertordamm Entwicklungs-GmbH (LTD), bei der Martens über seine Securvita Konzept GmbH Mitgesellschafter war, hatte den Neubau geplant und bereits 2002 mit der Securvita BKK den 20-jährigen Mietvertrag abgeschlossen. Ein Gutachten einer Bremer Rechtsanwaltskanzlei hat bestätigt, dass der Kasse ein Schaden von mindestens 17,8 Millionen Euro entsteht. Zugleich habe Martens als LTD-Mitgesellschafter profitiert: Er verkaufte die Anteile in Höhe von 50 000 Euro für 4,225 Millionen Euro.
Thomas Martens bestreitet die Vorwürfe, die das BVA erhebt.
