Hamburger Krankenkassen-Skandal

Untreue und andere Verfehlungen: Die Akte Securvita

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Franziska Coesfeld

Foto: Klar (2), dpa

Eine kleine Krankenkasse mit alternativem Image und erfolgreichem Konzept. Doch jetzt wird die Securvita BKK von Skandalen erschüttert.

St. Georg. Vielleicht ist Helge N. nervös geworden. Vielleicht wollte er auch von eigenen Verfehlungen ablenken. Jedenfalls hatte er tagtäglich vor Augen, wie viele leere Räume es bei seinem Arbeitgeber gibt. Und Helge N. war nicht irgendein kleines Licht, er war der Chef: Alleinvorstand der Securvita BKK. Rund 260 Angestellte hat die Krankenkasse heute. Und die haben viel Platz, seit sie im März 2007 in das neue Verwaltungsgebäude am Lübeckertordamm in St. Georg eingezogen sind. Rund 13 000 Quadratmeter stehen der Securvita BKK in dem Neubau zur Verfügung. Vor dem Umzug hatten die Angestellten lediglich circa 4000 Quadratmeter angemietet. So steht es in einem Rechtsgutachten der Bremer Rechtsanwälte Ralf Schäfer und Jan van Dyk, das dem Abendblatt vorliegt.

Die neuen Büros sind nicht gerade billig: 14,23 Euro pro Quadratmeter. Das ist eher im oberen Preisbereich in dieser Gegend. Die Gesamtmiete beträgt seit dem 1. Januar 2010 knapp 250 000 Euro im Monat Kaltmiete inklusive Stellplätzen und Zusatzklauseln.

Helge N. war möglicherweise in Sorge, ob das alles eigentlich rechtens sei. Schließlich hatte Thomas Martens - der Gründer und Verwaltungsratsvorsitzende der BKK - über die L.T.D. Lübeckertordamm Entwicklungs-GmbH (LTD) den langfristigen Mietvertrag eingefädelt und von dem Geschäft profitiert - dem geht die Hamburger Staatsanwaltschaft mittlerweile in einem Ermittlungsverfahren nach.

Doch an diesem 28. Januar 2010 ahnt noch niemand etwas von möglicherweise kriminellen Machenschaften. Es ist der Tag, an dem Helge N. einen Beschluss fasst. Er fährt um kurz vor 15 Uhr mit dem Fahrstuhl in den 6. Stock der Securvita-Zentrale. Gleich beginnt die Sitzung des Verwaltungsrats, des Aufsichtsgremiums der Krankenkasse. Anwesend sind neben Martens drei Versichertenvertreter sowie Joachim Raedler als Abgesandter der Arbeitgeber. Helge N. will gleich eine Bombe platzen lassen. Er erklärt, dass es im Vorstandsarchiv Dokumente gebe, die den Verdacht nahelegten, Thomas Martens könnte eine Straftat begangen haben: Untreue.

Helge N. berichtet weiter, dass schon vor Abschluss des für die Securvita BKK so ungünstigen Mietvertrags ein Rechtsanwalt dringend vor der Unterzeichnung gewarnt habe. Geändert hatte dies nichts mehr - Ellis Huber, der ehemalige Präsident der Berliner Ärztekammer und bis 2005 Vorstand der Securvita BKK, setzte seinen Namen unter den Vertrag. Helge N. kündigt den staunenden Verwaltungsratsmitgliedern an, dass er alle relevanten Unterlagen einer Rechtsanwaltskanzlei übergeben werde, damit sie ein Gutachten erstellen könne.

Ungeachtet dieses bemerkenswerten Vorgangs wird noch ein wichtiger Beschluss gefasst: eine Personalie. Jan Behrens soll neben Helge N. für vier Jahre in den Vorstand berufen werden. Martens begründet die Berufung damit, dass Helge N. überfordert sei. Das Gremium bestätigt die Bestellung Behrens' einstimmig.

Gut fünf Wochen später, es ist der 4. März 2010, tritt das Gremium erneut zusammen. Martens, Helge N. drei Versichertenvertreter und Joachim Raedler nehmen an dem weißen Konferenztisch Platz. Der Sitzungsraum ist schmucklos. An den weißen Wänden hängt kein Bild, es gibt keine Pflanzen, auf dem großen Konferenztisch stehen weder Kekse noch Süßigkeiten. Man ist sparsam bei der Securvita.

Helge N. verteilt einen E-Mail-Ausdruck. Darauf ist die erste Kurzzusammenfassung der Bremer Rechtsanwaltskanzlei Ahlers&Vogel zu lesen. Die Juristen sind zu einer eindeutigen Einschätzung gelangt: Das Vorgehen von Thomas Martens sei strafrechtlich relevant. Laien würden "kriminell" sagen.

Das Verteilen der E-Mail-Ausdrucke ist die letzte Amtshandlung von Helge N. Wenige Minuten später wird der Securvita-BKK-Chef seines Amtes enthoben. Noch während die Sitzung weitergeht, muss N. seinen Schreibtisch räumen. Auf seinem Weg nach Hause begleitet ihn ein Securvita-Mitarbeiter, dem er seinen Firmencomputer aushändigen muss. Helge N. ist gefeuert. Doch die Dinge, die er ins Rollen brachte, sind nicht mehr zu stoppen. Da nützt es auch nichts, dass Martens sich weigert, den Verwaltungsratsmitglieder Einblicke in das Gutachten zu gewähren.

Offenbar wird auch das Bundesversicherungsamt (BVA) - die Aufsichtsbehörde aller gesetzlichen Krankenkassen - aufmerksam. Das BVA erstattet im Juli Strafanzeige gegen unbekannt. Im Anhang befindet sich eine ausführliche Schilderung des so komplizierten Sachverhalts. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hält die Beweislage jedenfalls für fundiert: Sie eröffnet bald darauf ein formelles Ermittlungsverfahren gegen Thomas Martens, Ellis Huber, Helge N. sowie den ehemaligen BKK-Vorstand Michael P. (AZ 3302Js90/10). Das BVA wiederum schaut sich die Bücher der Securvita BKK jetzt ganz genau an. Im August reisen mehrere Mitarbeiter zu einer Aufsichtsprüfung an. Das Verfahren ist bis heute nicht abgeschlossen.

Für Thomas Martens, für viele ein Vorzeige-Unternehmer, steht sein Lebenswerk auf dem Spiel. Der 52 Jahre alte Vater dreier Töchter hat seine so erfolgreiche Unternehmensgruppe alleine aufgebaut. Ein gemachtes Nest existiert bei Familie Martens nicht: Seine Eltern hatten ein kleines Friseurgeschäft.

Martens macht nach dem Abitur am Wandsbeker Matthias-Claudius-Gymnasium eine Ausbildung bei der Iduna als Versicherungskaufmann. Doch er träumt von mehr als einem Reihenhaus. Er ist gerade mal 25 Jahre alt, als er sein eigenes Unternehmen gründet: die "Securvita Gesellschaft zur Entwicklung alternativer Versicherungskonzepte mbH", kurz: Securvita Konzept GmbH. Was als Minifirma mit einem Büro an den Colonnaden beginnt, entwickelt sich rasch.

Thomas Martens will den eingefahrenen Markt für Krankenversicherungen aufmischen. Er bietet private Versicherungen an, gründet aber auch Firmen für Finanzdienstleistungen. Und er setzt früh auf den grünen Trend: Mit den 2000 gegründeten "Green Effects" bietet er einen Anlage-Fonds an, der nur in Aktien von nachhaltig wirtschaftenden Unternehmen investiert. Ein stark wachsender Markt.

Der Unternehmer Martens ist nicht gerade das, was man in Hamburg einen typischen Pfeffersack nennt. Er kleidet sich legerer, spricht eher die alternativ-ökologische Szene an. Kein Wunder, dass er mit dem FC St. Pauli zusammenkommt, der sich gerne links alternativ gibt. 2001 steigt die Securvita als Hauptsponsor bei dem Profi-Klub ein. Es wird sogar ein gemeinsames Riesenprojekt geplant: Ein Stadionneubau als Sport- und Gesundheitspark. Doch daraus wird dann doch nichts. Das Ziel aber, die Securvita bekannter zu machen, das erreicht Martens mit dem Millionen-Engagement.

Schon zuvor, 1997 drängt er auf den stark reglementierten Markt der gesetzlichen Krankenversicherungen: Die Securvita BKK geht an den Start. Heute hat sie gut 170 000 Versicherte und zuletzt einen Zuwachs von 20 Prozent verbucht. Die Kasse ist der Aufsteiger unter den Krankenversicherungen.

Doch die Securvita BKK ist kein Unternehmen, das Martens gehört. Es ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts und muss unter vergleichsweise strengen Auflagen wirtschaften. Martens ist zwar Gründer, aber nicht Eigentümer; er ist Verwaltungsratsvorsitzender, aber nicht Vorstand. Doch er ist der entscheidende Macher.

Das zeigt sich auch in der Personalpolitik. So holt er Ellis Huber 2001 als Vorstand zur BKK. Huber, der sich einen Namen als radikaler Kritiker des deutschen Gesundheitssystems gemacht hatte, war zuvor Geschäftsführer in Martens' 1984 gegründeter Securvita Konzept GmbH. Huber war auch Präsident der Berliner Ärztekammer und Autor ("Liebe statt Valium", "Handeln statt Schlucken"). Ein Querdenker. Jetzt, als BKK-Chef, will er seine Vorstellungen von guter Gesundheitspolitik umsetzen. "Es gibt nicht so viele Visionäre im Gesundheitssystem, die so konsequent bereit sind, neue Wege zu gehen, und damit zur Securvita passen", sagte Martens kürzlich in der "Financial Times Deutschland" über seinen Duz-Freund Huber.

Dass Martens private Geschäftsinteressen mit der BKK verknüpft, daran störte sich Huber offenbar nicht. Jedenfalls ist es Huber, der den umstrittenen Mietvertrag für die neuen Geschäftsräume am Lübeckertordamm unterschrieb. Eine Unterschrift, die für Martens' Firma bares Geld bedeutet. Mit einer kleinen GmbH hatte er den Kauf des städtischen Grundstücks eingefädelt und alle Voraussetzungen für den Bau des gläsernen Bürokomplexes geschaffen. Mit dem lukrativen und sehr langfristigen Mietvertrag in der Tasche kann er nun über seine GmbH die Anteile an der L.T.D. Lübeckertordamm Entwicklungs-GmbH im Nennwert von 50 000 Euro nun für 4,225 Millionen Euro verkaufen.

Käufer ist die Versicherungskammer Bayern und Bayern-Versicherung Lebensversicherung AG. Die LTD kauft Ende 2004 das Grundstück von der Stadt und investiert rund 40 Millionen Euro in den Bau. Ein weitgehend risikoloses Geschäft - allein die Securvita BKK wird bis 2017 mehr als 50 Millionen Euro Miete bezahlt haben. Für den Mieter gibt es noch viele weitere ungewöhnliche Nachteile. Er verpflichtet sich etwa zu Instandhaltungs- und -setzungsarbeiten. Außerdem muss die Securvita BKK nach dem Umzug noch weiter Miete für einen Teil der alten Büros zahlen, weil es auch dort einen langfristigen Mietervertrag gibt.

Über den Mietvertrag mit der LTD wird weder das BVA informiert - noch der eigene Verwaltungsrat. Dass der dem Vertrag hätte zustimmen müssen, darüber sind sich die Juristen einig. Sowohl die Bremer Anwälte Ralf Schäfer und Jan van Dyk als auch der Hamburger Anwalt und Kachelmann-Verteidiger Johann Schwenn bestätigen dies in ihren Gutachten, die dem Abendblatt vorliegen.

Der für die Securvita BKK ohnehin schon ungünstige Vertrag wird indes noch zweimal verändert. Dabei geht es um ein Gesundheitszentrum, das die BKK auf 3000 bis 4000 Quadratmetern der leer stehenden Flächen einrichten will. Weil die dafür vorgesehenen Räume noch einem Rohbau glichen, zahlte der Vermieter einmalig rund 500 000 Euro an die Securvita BKK.

2009 gab es eine gravierende Änderung der Verträge: Der Vermieter soll nun die geschätzten fünf bis sechs Millionen Euro zum Ausbau des Gesundheitszentrums investieren. Als Gegenleistung zahlt die BKK monatlich eine zusätzliche Kaltmiete von 43 500 Euro. Ein angesichts des Investitionsvolumens erstaunlich hoher Preis. Unterschrieben ist dieser Vertrag vom BKK-Vorstand Helge N. - genau deswegen ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen ihn. Und genau deswegen war er intern in die Kritik geraten.

Das Projekt Gesundheitszentrum kommt unterdessen voran, zumindest virtuell. Im Internet wirbt die LGZ Lübeckertordamm Gesundheitszentrum GmbH, eine 100-prozentige Tochter der Securvita BKK, vollmundig: "Freuen Sie sich auf ein zukunftsweisendes Gesundheitszentrum auf über 4000 m² im Herzen Hamburgs gelegen. Wir begleiten JEDEN auf seinem individuellen Weg zu einem gesünderen Leben mit einem bislang einzigartigen Netzwerk." Es sind schöne Bilder aus einer traumhaften Wellnesslandschaft zu sehen - mit einem großen Saunabereich.

Ob dort aber jemals Hamburger real ins Schwitzen kommen werden, ist fraglich. Denn das BVA hat eine klare Meinung zu derlei Angeboten: Krankenkassen dürfen keine Sauna- und Spa-Bereiche anbieten.

"Das wäre gesetzwidrig", heißt es bei der Aufsichtsbehörde. Nicht das erste Mal, dass dieses Wort im Zusammenhang mit der Securvita BKK genannt wurde.

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