Hamburg

90 000 Euro an gelöschten Verein überwiesen

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Der Bezirk Mitte hat dem Jugendzentrum Horner Geest weit mehr als bisher bekannt überwiesen. Das Zentrum steht wieder im Vereinsregister.

Die Kritik am Bezirksamt Mitte wegen der Zahlungen an einen nicht mehr existierenden Verein reißt nicht ab: Jetzt steht fest, dass das Bezirksamt im Zeitraum von März bis September 2010 dem Jugendzentrum Horner Geest insgesamt sogar mehr als 90 000 Euro an Zuwendungen überwiesen hat, obwohl der Verein bereits am 19. März aus dem Vereinsregister des Amtgerichts Hamburg gelöscht worden war.

Bislang waren drei Zahlungen von mehr als 75 000 Euro bekannt geworden: "Dieser Skandal weitet sich immer mehr aus. Es ist unglaublich, dass das Bezirksamt einem gelöschten Verein unrechtmäßig so viel Geld überwiesen hat", sagt Stefan Müller, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Außerdem kritisiert Müller: "Mit der Löschung des Jugendzentrums aus dem Vereinsregister war auch dessen Anerkennung als Träger der Jugendhilfe nicht mehr existent. Es gab also gar keine Grundlage mehr für die Zahlungen." Für Julia Seifert, Sprecherin der zuständigen Sozialbehörde, steht fest: "Eine Anerkennung als Träger der Jugendhilfe muss auf jeden Fall neu beantragt werden."

Wie berichtet, hatte das Vereinsregister die Löschung verfügt, weil der Verein nicht mehr auf Schreiben reagiert hatte. Die Finanzbehörde hatte das Bezirksamt am 24. Juni aufgefordert, noch ausstehende Zahlungen bis zur vollständigen Klärung der Gründe für die Löschung, zu stoppen. Trotzdem gab es von da an bis zum 8. September noch fünf Überweisungen an das Jugendzentrum, das seine Arbeit weiter fortsetzte. Bereits seit einigen Wochen prüft die Innenrevision der Finanzbehörde sämtliche Zahlungen an den Verein: "Die Untersuchungen dauern an. Sämtliche nach dem 19. März geleisteten Zahlungen waren nach dem Zuwendungsrecht nicht rechtmäßig", sagte ein Sprecher.

Seit einigen Tagen ist das Jugendzentrum Horner Geest auf Antrag des Vorstands wieder ins Vereinsregister eingetragen worden: "Die Löschung ist rückgängig gemacht worden, deshalb besteht kein Zweifel an der Existenz des Vereins", sagte Bezirksamtssprecher Lars Schmidt.