Zwischenruf

Die Grünen sind zurück

Ein Kommentar von Philip Volkmann-Schluck

Viele Beobachter waren nicht frei von Schadenfreude, dass ausgerechnet die GAL dem Bau des Kohlekraftwerks in Moorburg zustimmen musste. Wer die Umweltpartei als Verräter verspottete oder ihr Doppelzüngigkeit vorwarf, muss nun anerkennen:

Die Grünen sind wieder zurück.

Das Gutachten zum "Masterplan Klimaschutz" ist die knallgrüne Revanche gegen den Energiekonzern Vattenfall. Eine, aus der auch die CDU nicht so schnell rauskommt. Es war der ehemalige Bürgermeister Ole von Beust, der vollmundig die Klimaziele bis zum Jahr 2020 verkündete: 40 Prozent weniger CO2! Die Messlatte ist also gesetzt, der eine künftige Fernwärme-Produktion des Kraftwerkes genügen muss. Ein Nadelstich, der große Wirkung haben könnte. Ob sich die Stromproduktion des Kraftwerkes in Moorburg überhaupt lohnt, ohne Zusatzverdienste am Fernwärmemarkt, ist zu bezweifeln.

Höchst feindlich ist diese Standortpolitik für das ansässige Unternehmen. Und das soll sie auch sein. Die Grünen setzen auf eine Rückkehr der Netze in den städtischen Besitz, und sogar die CDU bezeichnet die Privatisierung der Stromwerke mittlerweile als "Fehler". Hamburg will in der Energiepolitik nicht mehr auf Großkonzerne angewiesen sein.

Das erklärt, warum das dunkelgrüne Gutachten ausgerechnet das Fernwärmesystem in den Fokus nimmt, das gerade mal ein Zehntel des städtischen CO2-Ausstoßes ausmacht: Hier hat eine Stadt mit dem Bau kleinerer Kraftwerke echte Möglichkeiten zur Gestaltung. Denn viele davon hat sie nicht.

Dass Vattenfall auch pragmatische Gründe dafür haben dürfte, ein Kohlekraftwerk zu bauen, könnte die Stadt eines Tages auch interessieren. Der Kohlemarkt ist konstant genug, um breite Versorgung zu garantieren. Unklar ist, ob das über Gas und Biomasse schon klappt. Aber auch das ist grün: weit in die Zukunft zu denken.