Prozess in Hamburg

Vermeintliche Kaffeemafia steht vor Gericht

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Sie sollen Kaffee zum Nettopreis gekauft und ihn dann wieder in den deutschen Handel verkauft haben. Jetzt beginnt der Prozess.

Hamburg. Die im vergangenen Jahr aufgeflogene Hamburger Kaffeemafia muss sich seit Freitag wegen Steuerhinterziehung in Höhe von 9,5 Millionen Euro vor dem Landgericht verantworten. Die fünf Angeklagten sollen in der Zeit zwischen Juni 2007 und Juni 2009 mehr als 870.000 Kilogramm gerösteten Bohnenkaffee der Sorte „Arabica“ zu Nettopreisen in Deutschland gekauft, nur teilweise in die Niederlande ausgeführt und ohne Abgaben an den Fiskus wieder in den deutschen Handel verkauft haben.

Mit ihrem fingierten Importhandel konnten die fünf Männer für ihre Ware erheblich niedrigere Preise verlangen als im Handel üblich. Dabei sollen sie bei einem Gesamtumsatz von bis zu 35 Millionen Euro allein mehr als zwei Euro Kaffeesteuer pro Kilogramm gespart haben. Darüber hinaus entgingen dem Staat Hunderttausende Euro an Umsatzsteuern.

Medienberichten zufolge unterhielten die teilweise türkischstämmigen Männer zudem Kontakte zu Extremisten der Kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Marxistisch-Leninistisch Kommunistischen Partei MLKP. Die illegalen Gewinne sollen auch in den bewaffneten Kampf der in der Türkei verbotenen Organisationen geflossen sein.

Der Anwalt einer der Anklagten wollte nach Ende des ersten Prozesstages mögliche Kontakte der Gruppe zu kurdischen Extremisten nicht dementieren. „Es bestehen keine zureichenden Anhaltspunkte, dass eine politische Organisation im Hintergrund gestanden hat“, sagte Rechtsanwalt Siegfried Schäfer nach der Verhandlung. Sein Mandant werde im Laufe des Prozesses zu den Vorwürfen des illegalen Kaffeehandels vor Gericht aussagen, auch von den anderen Angeklagten seien Geständnisse zu erwarten, sagte Schäfer.

Der Vorsitzende Richter machte zu Beginn der Verhandlung darauf aufmerksam, dass zur Abkürzung gerade von Wirtschaftsstrafprozessen eine Absprache zwischen allen Beteiligten über die Höhe der Strafe getroffen werden könne. Voraussetzung sind Geständnisse im Sinne der Anklage. Die beiden Hauptangeklagten erwarte dieser bereits getroffenen Absprache zufolge jeweils sieben Jahre und vier Monate Haft sowie die Zahlung von einer Millionen Euro. Nächster Prozesstag ist der kommende Dienstag. 16 weitere Termin sind anberaumt.