Schokolade

Quadrat-Schokolade: Ritter Sport gewinnt Streit gegen Milka

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Ritter Sport und Milka streiten seit Jahren um das Recht auf quadratische Schokolade. Nun fällte der Bundesgerichtshof das finale Urteil.

Berlin. Jahrelang stritten sich die Schokoladenhersteller Ritter Sport und Milka vor Gericht. Der Grund: das Recht auf Schokolade in Quadratform. Nun verkündete der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) sein Urteil: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein.

Seit Jahrzehnten wirbt Ritter Sport mit dem bekannten Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut.“. Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG in Waldenbuch bei Stuttgart hat sich die charakteristische Verpackung in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen.

Milka, beziehungsweise der Hersteller-Konzern Mondelēz, setzte sich zehn Jahre lang für die Löschung dieser Marke ein – ohne Erfolg. Wäre der Markenschutz gefallen, hätten auch andere Hersteller ihre Schokolade quadratisch verkaufen dürfen.

Ritter Sport und Milka: Letzte Runde im Streit um Schokoform

Als Marke eingetragen ist eine Art Blanko-Verpackung: neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite. Experten und Expertinnen sprechen von einer dreidimensionalen Marke oder Formmarke. Vor Gericht sollte geklärt werden, ob Ritter Sport dieses Recht für sich beanspruchen kann. Der Bundesgerichtshof urteilte: ja.

Der komplizierte Fall lag bereits zum zweiten Mal bei den obersten Zivilrichtern in Karlsruhe. 2016 ordnete das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der Marke an. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf und verwies das Verfahren zurück an das Patentgericht, das den Löschungsantrag 2018 zurückwies. Ritter Sport durfte den Markeneintrag auch damals behalten. Milka wollte das Urteil allerdings nicht akzeptieren.

Ritter Sport: Dürfen auch andere quadratische Schokolade produzieren?

In der zweiten Runde vor dem BGH stellte sich nun die Frage, ob das Schokoquadrat ausschließlich aus einer Form besteht, „die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht“. Das wäre ein Ausschlusskriterium für den Markenschutz. Die Regelung soll verhindern, dass sich Unternehmen ein Monopol an einem Design sichern können, dessen Nutzung auch für die Konkurrenz wichtig wäre.

Die Verbraucher und Verbraucherinnen würden die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade sehen und damit Qualitätserwartungen verbinden, erklärte das Gericht nun. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden. Das wäre ausschlaggebend gewesen, um den Markenschutz auszusetzen – wie Milka gefordert hatte.

Bereits in der Verhandlung im Mai hatte der vorsitzende Richter Thomas Koch eine ähnliche Erklärung abgegeben. Die entscheidende Frage sei, ob Kunden und Kundinnen die Schokolade hauptsächlich aus ästhetischen und funktionalen Gesichtspunkten kauften. Das wurde nun offensichtlich abschließend geklärt.

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Neben der quadratischen Form hat Ritter Sport in der Vergangenheit auch mit anderen Specials seine Kunden und Kundinnen erfreut – unter anderem mit besonderen Designs. Wie Einhörner den Webshop von Ritter Sport lahm legten. Auch die vielen Geschmacksrichtungen machen die Schokolade aus: Ritter Sport trifft mit Hanfschokolade den Geschmack von Kunden und Kundinnen.

(dpa/AFP/reb)