München

Airbus zu Bußgeld in Affäre um Eurofighter bereit

Luftfahrtkonzern spricht mit Staatsanwaltschaft München über Ende der Ermittlungen

München. Der Luftfahrtkonzern Airbus spricht mit der Münchner Staatsanwaltschaft über ein mögliches Ende der Ermittlungen zum Verkauf von Eurofighter-Jets an Österreich. Das teilte das Unternehmen am Wochenende mit, ohne weitere Details zu nennen. Wenn die Gespräche abgeschlossen seien, werde Airbus das Ergebnis bekannt geben. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, dass über eine Beendigung des Verfahrens mit einer Bußgeldzahlung gesprochen werde. In der Diskussion seien 70 bis 80 Millionen Euro.

Für diese Angaben gab es zunächst keine offizielle Bestätigung. Airbus kommentierte den Bericht am Sonntag auf Anfrage nicht, die Staatsanwaltschaft München I war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Ihre Ermittler prüfen im Zusammenhang mit dem Verkauf von 15 Kampfflugzeugen an Österreich seit 2012 Zahlungen an Firmen in Großbritannien. Sie gehen nach früheren Angaben dem Verdacht nach, dass aus dem Konzern Geld in schwarze Kassen geflossen sein könnte, um daraus Schmiergeld zu zahlen. Verdächtigt wurden nach Angaben von Anfang 2017 Airbus-Mitarbeiter, ehemalige Mitarbeiter und Vermittler – die Behörde hatte damals allerdings erklärt, es gebe „wenig Anhaltspunkte“ für Bestechung.

Übrig bleibe deshalb als Vorwurf die Veruntreuung von Konzernvermögen beziehungsweise Beihilfe dazu. Die Gespräche könnten bereits in den kommenden Wochen zu einem Ergebnis führen, so die Zeitung. Für die Beschuldigten könnten die Ermittlungen demnach etwa mit einem Strafbefehl enden – also ohne öffentliche Gerichtsverhandlung.

Bei den Münchner Ermittlungen handelt es sich nicht um den Korruptionsverdacht beim Geschäft mit Passagierflugzeugen, dem Ermittler in Großbritannien und Frankreich nachgehen. Dieses Thema hatte den europäischen Luftfahrtriesen zuletzt in Turbulenzen gebracht. Wie berichtet hatte Airbus-Chef Tom Enders vor der Möglichkeit erheblicher Strafen gewarnt.

Zu den Umständen des Eurofighter-Geschäfts laufen auch in Wien Ermittlungen. Der Kampfjet-Kauf sorgt in Österreich seit Jahren für innenpolitischen Wirbel. Die Alpenrepublik hatte im vergangenen Jahr Strafanzeige gestellt und Schadenersatz gefordert.