Immer mehr Reeder melden Schiffe in anderen Registern an, um Personalkosten zu senken. Nur noch 170 Frachter fahren unter Schwarz-Rot-Gold.
Hamburg. Die Entscheidung sorgt für Aufsehen: Die Reederei NSB mit Sitz in Buxtehude (Landkreis Stade) will 38 Containerschiffe ausflaggen. Bis Juni 2017 sollen, wie berichtet, 486 deutsche Mitarbeiter entlassen werden. Das Unternehmen begründet die Entscheidung mit der schlechten Situation auf dem Schifffahrtsmarkt. Die weitere Beschäftigung von deutschen und europäischen Seeleuten und ein Verbleiben in der deutschen Flagge würde angeblich die Existenz der Reederei gefährden, argumentiert das Management. Die Aufregung in der Branche ist groß.
Der Verband Deutscher Reeder befürchtet, dass viele Schifffahrtsunternehmen dem Beispiel folgen könnten. Denn auch der Branchenverband hört nicht auf, darüber zu klagen, dass die Beschäftigung deutscher Seeleute im Vergleich zu anderen Nationen im Wettbewerb zu teuer ist. Doch warum ist das so? Und warum ist es so wichtig, dass an Containerfrachtern die deutsche Flagge am Heck oder an Schiffsdeck weht? Das Abendblatt beantwortet wichtige Fragen zu dem Thema.
Wann darf ein Schiff die deutsche Flagge tragen?
Voraussetzung für die deutsche Flagge ist ein Eintrag ins deutsche Schiffsregister. Damit sind bestimmte Auflagen verbunden. Neben dem deutschen Firmensitz ist vorgeschrieben, dass je nach Größe des Schiffs und damit seiner Besatzung bis zu vier deutsche oder EU-Seeleute an Bord sind. Diese müssen nach deutschem Arbeits- und Tarifrecht beschäftigt werden. Für diese Mitarbeiter, von denen einer Schiffsmechaniker sein muss, sind volle Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. Um die deutsche Flagge attraktiver zu machen, verzichtet der Staat jedoch auf 40 Prozent der fälligen Lohnsteuer.
Wie hat sich die deutsche Flagge in den vergangenen Jahren entwickelt?
Nachdem Mitte der 90er-Jahre staatliche Subventionen für die deutsche Handelsschifffahrt gestrichen wurden, ließen zahlreiche Reeder ihre Schiffe aus Kostengründen in andere Schiffsregister ummelden. Zur Stärkung des Schifffahrtsstandorts Deutschland schloss die Bundesregierung daraufhin einen Pakt mit der Branche: Die Bundesregierung führte die Tonnagesteuer ein, womit der Gewinn der Schiffe pauschal nach ihrer Größe ermittelt wird. Im Gegenzug verpflichteten sich die Reeder zur Rückflaggung. Mit Erfolg. Jahr für Jahr kehrten etwa 100 Schiffe zurück. Rund 500 Schiffe fuhren vor der Schifffahrtskrise unter deutscher Flagge. Doch wegen der anhaltend niedrigen Fracht- und Charterraten geraten viele Reedereien wirtschaftlich unter Druck, und sie flaggen wieder aus. Dem Verband der Deutschen Reeder (VDR) zufolge gab es im dritten Quartal noch 387 Schiffe mit deutscher Flagge von insgesamt 3296, die die Flotte umfasst. Laut den Gewerkschaften sind dabei aber auch Ausflugsdampfer und ähnliche Bootstypen mitgezählt. Nach Schätzungen des Ver.di-Experten und Seebetriebsrats der NSB, Andreas Näser, stehen deshalb nur noch rund 170 Handelsschiffe unter deutscher Flagge.
Was bedeutet es, die deutsche Flagge am Heck zu haben?
Auf Seeschiffen gilt die Rechtsordnung des Flaggenstaats. Ein Schiff mit Schwarz-Rot-Gold gehört also zu deutschem Hoheitsgebiet. Neben der Eintragung ins Schiffsregister gelten damit deutsches Recht und deutsche Sicherheitsbestimmungen an Bord. Deren Einhaltung wird von deutschen Behörden kontrolliert. Bei Problemen im Ausland wird die deutsche Diplomatie eingeschaltet. Wer ausflaggt, muss allerdings nicht befürchten, bei Piratenüberfällen ungeschützt zu sein. Die Marineoperationen im Rahmen der Atalanta Mission sind eine internationale Aufgabe.
Welche Vorteile ergeben sich durch das Tragen der deutschen Flagge?
Qualität und Schiffssicherheitsniveau sind relativ hoch. Das führt zu geringeren Ausfallzeiten als bei Schiffen mit niedrigerem Standard. Auch die Zahl der Arbeitsunfälle ist auf Schiffen unter deutscher Flagge geringer als bei manch anderem Staat. Die Seeleute werden auf Spitzenniveau aus- und fortgebildet. Auch der Staat profitiert: Die deutsche Handelsschifffahrt ist immer noch ein großer Arbeitgeber, wenn auch die Zahl der unter deutscher Flagge fahrenden Besatzungsmitglieder wieder sinkt. Gewerkschaftsmann Näser schätzt sie auf 6000.
Warum ist es wichtig, Schiffe unter deutscher Flagge zu haben?
In der abnehmenden Zahl der deutschen Besatzungsmitglieder sieht auch der Reederverband ein Problem. Sie befürchten, dass dem maritimen Wirtschaftsstandort notwendiges Wissen abhanden kommt. Nach ihrer Seefahrtzeit sind deutsche Seeleute nämlich als Experten und Wissensvermittler an Land gefragt, zum Beispiel im Schiffbau, in der Zulieferindustrie, als Lotsen oder in Forschung und Entwicklung.
Warum wird dennoch immer häufiger ausgeflaggt?
Dem VDR zufolge beläuft sich die Mehrbelastung für das Personal auf einem Schiff unter deutscher Flagge trotz der öffentlichen Beihilfen auf bis zu einer halben Million Euro. Die jährlichen Personalkosten auf einem Schiff mit einer Standardbesatzung von 20 Seeleuten liegen im Durchschnitt bei 820.960 Euro. Bei Schiffen unter niederländischer Flagge sind es 568.000 Euro, unter dänischer Flagge etwa 1000 Euro mehr. Diesen Zahlen widersprechen die Gewerkschaften nicht. „Ein Kapitän von den Philippinen erhält etwa 5000 Euro Gehalt im Monat, ein deutscher 12.000 oder 13.000 Euro“, sagt Ver.di-Experte Näser. Außerdem ziehe das hohe Qualitätsmerkmal der deutschen Flagge nicht mehr so richtig. Andere Länder, die früher als Billigflaggen verschrien waren, wie Liberia oder Antigua, hätten bei den Qualitätsstandards aufgeholt.
Was verlangen die Reeder als Konsequenz aus der Flaggenflucht?
Sie fordern einen kompletten Verzicht des Staats auf die Lohnsteuer. Zudem sollen künftig nicht mehr vier, sondern nur noch bis zu zwei deutsche Seeleute auf Schiffen unter deutscher Flagge vorgeschrieben sein. „Das würde die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Flagge im europäischen Vergleich wenigstens angleichen“, sagt der Aufsichtsratschef von Hapag-Lloyd und VDR-Präsident Michael Behrendt.
Was sagen die Gewerkschaften zu dem Reedervorschlag?
Ver.di-Experte Näser hält davon überhaupt nichts. „Wo immer Reeder sparen können, werden sie es aus Renditegründen auch tun. Wenn sie sehen, dass man die nach dem VDR-Modell verbliebenen zwei deutschen Seeleute woanders billiger haben kann, denn werden sie auf die billigeren Arbeitskräfte zurückgreifen“, sagt er. Er fordert, dass die EU-Beihilferichtlinien für den Seeverkehr bezüglich der Arbeitskosen europaweit gleich angewendet werden müssen.