Europäische Notenbanker wollen nur noch im Sechs-Wochen-Rhythmus entscheiden. Rekordzinstief von 0,15 Prozent bleibt bestehen

Frankfurt. Die Europäische Zentralbank (EZB) will künftig seltener über den Leitzins für die Euro-Länder entscheiden. Der Rat werde sich ab Januar nur noch alle sechs Wochen zu einer Zinsentscheidung treffen, sagte Notenbank-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt. Alle vier Wochen sei „einfach zu häufig“.

Die EZB übernimmt damit denselben Rhythmus wie die US-Notenbank Federal Reserve. Draghi betonte, dass es aber keine Koordinierung zwischen den beiden wichtigsten Zentralbanken der Welt gebe. Bislang treffen sich die Hüter des Euro alle zwei Wochen und entscheiden immer am ersten Donnerstag im Monat über ihren geldpolitischen Kurs. Von den Sitzungen sollen künftig auch Protokolle veröffentlicht werden.

Geldpolitisch hielt Draghi erwartungsgemäß an seinem Kurs fest. Der Italiener und seine Kollegen beließen den Leitzins für die 18 Euro-Länder auf dem Rekordtief von 0,15 Prozent. Die EZB hatte erst im Juni den Schlüsselsatz für die Versorgung des Bankensystems gekappt und erstmals einen Strafzins für Banken erhoben, wenn diese Geld bei der Notenbank parken anstatt es zu verleihen. Zudem kündigte sie damals zusätzliche milliardenschwere Geldspritzen für die in vielen Euro-Ländern lahmende Wirtschaft an – die ersten im September und Dezember.

Draghi zeigte sich mit den Wirkungen dieser Beschlüsse bis dato zufrieden. „Das Bündel an Maßnahmen, das wir vergangenen Monat beschlossen haben, hat zu einer weiteren Lockerung unserer Geldpolitik geführt.“ Nun aber sei Abwarten angesagt: Die EZB könne und solle nicht jeden Monat handeln.

Den Leitzins will Draghi für einen längeren Zeitraum auf dem gegenwärtigen Mini-Niveau halten – auch wegen der Gefahr einer Deflation in der Euro-Zone. „Der EZB-Rat steht außerdem geschlossen hinter seiner Zusicherung, falls notwendig auch unkonventionelle Maßnahmen zu ergreifen, um die Risiken einer zu langen Periode mit zu niedriger Inflation anzugehen.“ Denkbar sind als letztes Mittel gegen eine gefährliche Preis-Abwärtsspirale massenhafte Aufkäufe von Staatsanleihen. Damit war es etwa der Fed in den USA oder der Bank von England gelungen, die Wirtschaft zu stabilisieren. In Deutschland sind solche Maßnahmen aber umstritten, da sie von vielen als versteckte Staatsfinanzierung durch die EZB angesehen werden.

Draghis EZB zielt mit ihren bisherigen Maßnahmen vor allem darauf ab, die stockende Kreditvergabe der Banken in den Euro-Krisenländern wieder zu aktivieren. Alles in allem habe das im Juni angekündigte Programm ein Volumen von einer Billion Euro, sagte Draghi. Neben den beiden ersten Geldspritzen mit einem Volumen von bis zu 400 Milliarden Euro, sind weitere sechs solche Refinanzierungsgeschäfte zwischen März 2015 und Juni 2016 geplant. Dabei sollen Institute die Milliarden zu besonders günstigen Konditionen erhalten, wenn sie anfangen, mehr Kredite zu vergeben. Dafür müssen sie komplizierte Kriterien erfüllen und sich genau auf die Finger schauen lassen. Schaffen sie dies nicht, müssen sie das billige Geld vorzeitig nach zwei Jahren, also ab dem Spätsommer 2016 zurückzahlen. Zusätzlich will die EZB den Markt für Kreditverbriefungen – sogenannter Asset Backed Securities (ABS) – wiederbeleben, die in der Finanzkrise in Misskredit geraten waren.