Von September an ist der Service des Kartellamts abrufbar
Hamburg. Die Möglichkeit für Autofahrer, aktuelle Benzin- und Dieselpreise von allen rund 14.000 Tankstellen in Deutschland über das Internet abfragen zu können, rückt näher. Nach Informationen des Abendblatts wird das zuständige Bundeskartellamt den genauen Fahrplan für die in der Behörde eingerichtete Markttransparenzstelle am Wochenanfang mitteilen. Danach dürfte der Probebetrieb für die Datenbank und die Weiterleitung an Dienstleister wie den ADAC im September beginnen. Sinn und Zweck der Transparenzstelle ist es, den Konkurrenzkampf unter den Tankstellenketten anzuheizen und Tankkunden das Heraussuchen der günstigsten Station so einfach wie möglich zu machen. Vor zwei Jahren wurde die Einführung beschlossen, als gerade einmal wieder große Aufregung angesichts steigender Benzinpreise herrschte.
Das Verfahren in der Verordnung ist komplex, doch so sieht der Fahrplan aus: Sämtliche Tankstellen in Deutschland sind aufgefordert, ihre Daten wie Adresse und Öffnungszeit einer bereits funktionierenden Datenbank der Bundesanstalt für Straßenwesen mitzuteilen. Die Frist dafür ist eigentlich am 1. August abgelaufen. Die großen Ketten wie Aral, Shell, Esso, Jet oder Total haben diese Aufgabe nach eigener Aussage auch bereits erledigt. Auch die freien Tankstellen, die anfangs mit technischen Probleme an ihren Kassensystemen zu kämpfen hatten, kommen dieser Pflicht nach. „Wir tun alles, damit die Transparenzstelle rasch starten kann“, sagte Axel Graf Bülow, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Freier Tankstellen.
Das ist die wichtige Zahl: Sobald 13.000 Stationen ihre Informationen abgeliefert haben, so steht es in der Verordnung, haben die restlichen Tankstellenbetreiber noch zwei Wochen Zeit, dies nachzuholen. Danach droht ihnen ein Bußgeld im sechstelligen Euro-Bereich. Der genaue Stand der Dinge ist noch geheim. „Wir haben schon eine Vielzahl von Meldungen bekommen“, sagte ein Sprecher des Kartellamtes auf Anfrage. Die zuständige Behördenabteilung sei zuversichtlich, die Planungen einhalten zu können. Das heißt: Spätestens Ende August müssten sämtliche Daten vorliegen.
Die aktuellen Preise sollen unverzüglich zu den Autofahrern gelangen
Parallel dazu bewerben sich derzeit beim Kartellamt sogenannte Verbraucherinformationsdienste darum, dass sie die Preisdaten aufarbeiten und an Autofahrer weiterleiten dürfen. „Wir haben uns darum bemüht und rechnen mit einer Zulassung in den nächsten Tagen“, sagte Jürgen Albrecht, der verkehrspolitische Sprecher des ADAC. Über eine Internetseite sowie Smartphone-Apps will der Automobilclub die Preise zur Verfügung stellen. Auch Onlineportale wie Clever Tanken sind daran interessiert.
Der nächste Schritt ist ebenfalls schon klar: Unmittelbar danach werden die Tankstellen aufgefordert, ihre Preise an den Stationen in die Datenbank hinein zu melden, und zwar direkt nach jeder Veränderung an den Preismasten. Dann nämlich beginnt der Probebetrieb der Transparenzstelle, der laut Verordnung drei Monate dauern soll. Die Informationsdienste wie der ADAC sind dann komplett integriert. Das Kartellamt will in der Testphase prüfen, ob tatsächlich alle Preisangaben eingehen und ob sie korrekt sind. Kritisch ist dabei nämlich die Zeit: Autofahrer sollen nicht Benzinpreise genannt bekommen, die dann beim Erreichen der Tankstelle gar nicht mehr gelten.