iPhone-4-Geräte dürfen nicht mehr in die USA importiert werden

Washington . Samsung hat im langwierigen Patent-Streit mit seinem amerikanischen Rivalen Apple einen Punktsieg errungen. Die US-Handelskommission ITC sieht es als erwiesen an, dass der Konzern aus dem Silicon Valley bei seinen älteren iPhone- und iPad-Geräten ein Patent der Südkoreaner verletzt hat. Deswegen darf der Mobilfunkkonzern AT&T nun einige der in Asien produzierten Produkte nicht mehr in die USA importieren und dort verkaufen.

Für Apple ist diese Entscheidung ein Schlag. Zwar sind die betroffenen Modelle alle mindestens seit einem Jahr auf dem Markt, weisen aber stabile Verkaufszahlen auf. Wie in der Branche üblich macht Apple allerdings den größten Teil seines Umsatzes mit dem neuesten Smartphone-Modell iPhone 5, das nicht betroffen ist.

Zehn Gerichte haben sich bereits mit den Patentklagen beschäftigt

Apple und Samsung kämpfen bei Smartphones und Tablets erbittert um Marktanteile. Die Unternehmen haben sich weltweit vor mehr als zehn Gerichten mit Patentklagen überzogen, um sich auf diesem Weg Vorteile zu verschaffen - egal, wie kurzfristig sie sind. Die ITC-Entscheidung dreht sich um ein Schutzrecht von Samsung, dass Handys befähigt, zeitgleich verschiedene Dienste korrekt über das 3G-Netzwerk zu übermitteln. Von dem Verbot sind das iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 3G und das iPad 2 3G betroffen. AT&T war vor zwei Jahren, als Samsung die Patentklage eingereicht hatte, größter Verkäufer von Apple-Produkten in den USA und wurde deswegen bei der Strafe herangezogen. Konkurrenten wie Verizon Wireless dürfen die Geräte weiter verkaufen. Auch deswegen ist unklar, welche Auswirkungen die Entscheidung haben könnte.

Zuletzt hatte die US-Regierung immer wieder betont, Geldstrafen anstelle von Verkaufsverboten bei Patentstreitigkeiten zu bevorzugen. Der amerikanische Präsident Barack Obama hat nun 60 Tage Zeit, um die Entscheidung zu überprüfen.

Legt er kein Veto ein, könnte das ITC-Urteil sofort in Kraft treten. Allerdings kündigte Apple bereits an, in Berufung gehen zu wollen. Bereits jetzt läuft eine ähnliche Klage der Amerikaner gegen die Südkoreaner. Dabei wirft Apple dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor, iPhone und iPad offenkundig zu kopieren.