Apple vs. Samsung

Urteil bringt Teilerfolge für beide Konfliktpartner

abendblatt.de

Samsung darf das modifizierte Tablet Galaxy Tab 10.1N vertreiben. Für das Galaxy Tab 7.7 gilt aber ein europaweites Verkaufsverbot.

Düsseldorf. Im Patentstreit zwischen dem US-Konzern Apple und dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung , konnte der iPhone-Produenzent Apple im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sprach am Dienstag ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. In Deutschland wird dieses Modell nicht angeboten.

Allerdings scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen.

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Der 20. Zivilsenat wies den Antrag von jedoch ab Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen.

Samsung und Apple, der Hersteller von iPhone und iPad, sind bei Smartphones und Tablet-PCs erbitterte Konkurrenten. Die beiden Firmen klagen wegen angeblicher Patentverletzungen in zahlreichen Ländern gegeneinander. (dpa/Reuters/abendblatt.de)

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