Finanzminister Schäuble spricht von “außergewöhnlich ärgerlicher Geschichte“

Berlin. In die Aufklärung der Bilanzpanne bei der Staatsbank HRE will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auch die Bundesbank einbeziehen. Dem Abendblatt sagte Schäuble, man habe sich bereits seit dem 13. Oktober 2011, "dem Datum, an dem wir zum ersten Mal von dem Ausmaß der Korrekturen bei der Bilanz der FMS-Wertmanagement konkret informiert wurden", intensiv um Aufklärung bemüht. Schäuble sagte weiter: "Das Gespräch am Mittwoch in Berlin mit den Betroffenen hat dabei sicherlich sehr geholfen, nichtsdestotrotz bitten wir die Bundesbank darum, sich die Abläufe und Vorgänge auch noch einmal anzuschauen." Solche Pannen müssten in Zukunft vermieden werden. Die Bilanzpanne sei eine "außergewöhnlich ärgerliche Geschichte, weil sie in der Bevölkerung für Verunsicherung sorgt". Der Minister betonte: "Wir nehmen den Vorgang daher sehr ernst."

Am Wochenende war bekannt geworden, dass sich die Bad Bank der HRE um insgesamt 55,5 Milliarden Euro verrechnet hat. Forderungen und Verbindlichkeiten aus Derivategeschäften mit demselben Vertragspartner wurden nicht miteinander verrechnet. Schäuble sprach gestern mit den verantwortlichen Managern und Wirtschaftsprüfern.

Man dürfe bei allem Ärger aber eines nicht vergessen, so Schäuble: "Durch die Korrektur sind wir alle keinen Euro reicher geworden oder waren davor auch nicht einen Euro ärmer." Deutschlands offizieller Schuldenstand sei gesunken, da für die Maastricht-Meldung an die Europäische Union nur Schulden gemeldet würden und keine Habenpositionen gegengerechnet werden dürften. Bei der Korrektur der Bilanz der FMS-Wertmanagement wurden im Nachhinein die Aktiv- und Passivpositionen gegen den gleichen Geschäftspartner miteinander verrechnet - so wie es bereits zuvor hätte geschehen sollen.