Arbeitslose haben es schwerer, sich selbstständig zu machen

Hamburg. Wer plötzlich seinen Job verliert, sieht in der Gründung eines eigenen Unternehmens nicht selten den passenden Ausweg. In Hamburg wagten in diesem Jahr bis Ende Juli 2540 Menschen den Sprung aus der Arbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit. Ein Schritt, den die Agentur für Arbeit 2011 insgesamt mit einem Gründungszuschuss von rund 60 Millionen Euro unterstützt. Obwohl dieses Instrument als erfolgreich bewertet wird, hat der Bundestag jetzt im Zuge eines Sparprogramms die Mittelvergabe gekürzt.

Im Kern erhalten die Arbeitslosen von November an nur noch sechs statt bislang neun Monate lang den Gründungszuschuss. Dieser setzt sich aus dem individuellen Satz des Arbeitslosengeldes I (ALG I) plus einer Zahlung von 300 Euro für die anfallenden Sozialabgaben zusammen. Zugleich müssen die Arbeitslosen jetzt mindestens noch 150 Tage Anspruch auf ALG-I-Geld haben, bisher reichten 90 Tage. Somit wächst der Druck auf die Antragsteller, möglichst schnell zu handeln und Geschäftspläne zu erstellen.

Die wichtigste Umstellung liegt darin, dass der Gründungszuschuss nicht mehr als Rechtsanspruch besteht und damit einklagbar ist, sondern nur noch eine Ermessensleistung ist. Ob die Geschäftspläne der Gründer förderungswürdig sind, müssen künftig die Sachbearbeiter der Arbeitsagentur entscheiden. Die Existenzgründung mithilfe der Arbeitsagentur werde in Hamburg "aber nie ein Selbstläufer sein", sagte Arbeitsagenturchef Sönke Fock. Business-Plan und persönliche Eignung seien unbedingte Voraussetzungen für den Erfolg der Antragsteller. "Das prüfen wir weiterhin sehr sorgfältig."

Die Hamburger Existenzgründungs-Initiative (H.E.I.) ist optimistisch, dass die Gründungswelle in Hamburg nicht abebbt, sagte der H.E.I.-Prokurist Dirk Bachmann. "Schon die bisherige neunmonatige Förderung reichte betriebswirtschaftlich nicht völlig aus, um die Existenzgründer in sicheres Fahrwasser zu begleiten. In der Regel dauert es ein bis drei Jahre, bis ein Unternehmen positive Zahlen schreibt." Die H.E.I. habe in diesem Jahr bereits 825 Gründer beraten, 13 Prozent mehr als im Vorjahr.

Die Handelskammer erwartet wiederum, dass sich künftig weniger Arbeitslose selbstständig machen, die Gründungen dafür aber nachhaltiger seien, sagt der Leiter der Gründungsförderung, Bernd Reichhardt. In diesem Jahr seien in Hamburg bereits 22 000 Gewerbe angemeldet worden, davon rund 4000 bis 5000 von Arbeitslosen.