Gödöllö. Die Bundesbank hat Landesbanken wegen des gerade laufenden Banken-Stresstests eine Änderung ihrer Kapitalausstattung empfohlen. Die Banken sollten die bisher nicht als Risikopuffer akzeptierten Stillen Einlagen bis zum Ende des Monats in hartes Kernkapital umwandeln, sagte Bundesbankpräsident Axel Weber nach dem Treffen der EU-Finanzminister und Notenbankchefs im ungarischen Gödöllö. "Diejenigen, die das betrifft, haben es jetzt selbst in der Hand, das Zeitfenster, was ihnen noch gegeben ist, durch Gremienbeschlüsse zu nutzen - nicht handeln ist dann schuldhaftes Versäumnis", sagte der scheidende Chef der Bundesbank, der die Testergebnisse nach eigenen Worten bereits kennt.
Weber wende sich damit nicht spezifisch an die beiden Institute Helaba und Nord/LB, erklärte ein Sprecher der Bundesbank. Allerdings haben diese beiden Banken wegen des hohen Anteils an Stillen Einlagen große Probleme, den Stresstest zu bestehen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte, im Fall eines Nichtbestehens des Probelaufs seien vor allem die Eigentümer in der Pflicht, zusätzlichen Kapitalbedarf zu decken. Am Rande des Treffens hieß es, womöglich müssten zehn bis 15 Banken in Europa mit mehr Kapital ausgestattet oder gar geschlossen werden.
Wie im vergangenen Jahr werden rund 90 Banken aus allen 27 EU-Staaten auf ihre Widerstandsfähigkeit hin überprüft. Die Testszenarien sind dieses Mal jedoch schärfer, um den Probelauf glaubwürdiger zu machen. Im vergangenen Jahr mussten irische Banken vom Staat gerettet werden, obwohl sie den Test bestanden hatten. Die EU-Staaten sollen für Auffanglösungen sorgen, sollten sich Geldhäuser als zu schwach erweisen.
Die Bundesregierung will Schäuble zufolge aber vermeiden, dass erneut Staatsgelder zur Stützung von Banken eingesetzt werden müssen. Schließlich sei der Rettungsfonds SoFFin zum Jahresende geschlossen worden. "Nach unserem Grundgesetz ist es nicht so, dass man zuerst nach dem Staat ruft", sagte Schäuble.
(rtr)