Washington. US-Präsident Barack Obama und Notenbankchef Ben Bernanke haben einen Notruf wegen der alarmierend hohen US-Schulden abgesetzt. Die USA gefährdeten ihre Zukunft, wenn es langfristig nicht gelänge, den Staatshaushalt wieder auf tragfähige Beine zu stellen, sagte Bernanke. Im abgelaufenen Haushaltsjahr 2009/2010 ist das Haushaltsdefizit auch infolge von Konjunkturprogrammen vermutlich auf den Rekordstand von 1,47 Billionen Dollar gestiegen. Obama forderte ebenfalls, den Abbau des Defizits entschieden anzugehen. Er räumte zugleich ein, die von ihm zur Krisenbewältigung veranlassten Ausgaben zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung hätten das Finanzloch vorübergehend noch vergrößert.

Bernanke warnte allerdings davor, schon in den nächsten ein bis zwei Jahren mit den Einsparungen zu beginnen. Das könnte die ökonomische Erholung gefährden. Die weltgrößte Volkswirtschaft kämpft immer noch mit den Folgen der Weltwirtschaftskrise. Vor allem der Arbeitsmarkt erholt sich nur langsam. Der Notenbankchef machte allerdings auch einen Silberstreifen am Horizont aus. Die Defizite hätten sich etwas stabilisiert, seit die US-Wirtschaft wieder auf Erholungspfad sei.

Europäer können bei der Einführung von Haushaltsregeln Vorbild sein

Bernanke nannte eine Möglichkeit, wie der US-Kongress das Defizit wieder unter Kontrolle bringen könnte: Er schlug die Einführung neuer Haushaltsregeln vor, die sich auf die wachsenden Schulden durch Programme wie das staatliche Krankenversicherungsangebot Medicare und die öffentliche Rentenversicherung konzentrierten. In seiner Rede verwies Bernanke ausdrücklich auf die guten Erfahrungen europäischer Länder, in denen haushaltspolitische Regeln festgeschrieben worden seien. Als Beispiele nannte er die Schweiz, Schweden, Finnland und die Niederlande.

(rtr)