Rettungsschirm EFSF plant dreijährige Anleihe von drei Milliarden Euro für Irland und Portugal

Berlin. Die Aussichten für 2012 trüben sich ein. Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie (IMK) erwartet in diesem Jahr ein Durchschlagen der Euro-Krise auf die deutsche Konjunktur. "Eine Rezession im Euro-Raum ist unabhängig von den in den nächsten Monaten anstehenden wirtschaftspolitischen Entscheidungen kaum noch zu vermeiden", sagte IMK-Direktor Gustav Horn gestern in Berlin.

Auch das vor allem in den Euro-Raum exportierende Deutschland gehe "schwierigen Zeiten entgegen". Die Schwellenländer oder die USA könnten in Europa ausfallende Nachfrage nicht ersetzen. Das Institut der Hans-Böckler-Stiftung bekräftigte in seinem Ausblick auf 2012 die Prognose, dass in Deutschland das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,1 Prozent schrumpfen werde. "Dank der etwas besseren Binnennachfrage gehen wir davon aus, dass Deutschland soeben an einer Rezession vorbeischrammt", sagte Horn.

Nach einem Risikoszenario des IMK könnte das BIP in Deutschland aber ohne Stabilisierung des Euro sogar um 1,5 Prozent sinken. "An der Euro-Stabilisierung entscheidet sich alles", sagte Horn. Die Aussichten seien stark von wirtschaftspolitischen Entscheidungen abhängig. 2012 sei wirtschaftspolitisch ein "historisches Jahr", in dem sich entscheide, ob "der Euro-Raum stabilisiert wird oder nicht".

Zur Stabilisierung der Gemeinschaftswährung empfahl Horn die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und forderte eine aktivere Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) bei der Krisenbekämpfung. Die EZB müsse eine tragende Rolle bei der Stabilisierung des Euro-Raums übernehmen und Krisenstaaten stützen, sagte er. Für Deutschland verlangte der Volkswirt eine Stabilisierung der Konjunktur durch zusätzliche über höhere Steuern finanzierte Staatsausgaben.

Der Euro-Rettungsschirm EFSF will unterdessen als nächstes eine Anleihe von drei Milliarden Euro auf drei Jahre aufnehmen. Das Geld werde an Irland und Portugal gehen, sagte der EFSF-Finanzchef Christophe Fränkel. Die erste dreijährige Anleihe des Fonds werde "demnächst" aufgelegt. Bislang hatte der Fonds fünfjährige und zehnjährige Anleihen aufgelegt.