EU-Kommission sondiert Chancen für Hafen-Liberalisierung

Brüssel/Hamburg. Vor vier Jahren war das Vorhaben gescheitert. Nun sondiert EU-Verkehrskommissar Siim Kallas offenbar die Chancen, der europäischen Hafenwirtschaft mit einer Richtlinie doch noch neue Regeln für den Wettbewerb vorzuschreiben. Dies sei bei einer Befragung im EU-Parlament deutlich geworden, sagte der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) dem Abendblatt. "Der Verkehrskommissar weiß, dass dieses Vorhaben politisch äußerst heikel ist, doch es zählt offenbar zu seinen längerfristigen Zielen."

2006 hatte das Europaparlament das sogenannte "Port Package II" verhindert. Zuvor hatte es die Hafenwirtschaft in Europa geschlossen abgelehnt. Die Hafenbetreiber fürchteten, dass langfristige Investitionen in den Häfen unmöglich würden. Die Kommission hatte seinerzeit geplant, dass der Betrieb der Terminals im Abstand von relativ wenigen Jahren immer wieder neu ausgeschrieben werden müsste.