Berlin. Bundesbank-Präsident Axel Weber hat sich für eine Neuordnung der Bankenaufsicht in Deutschland bis Anfang nächsten Jahres ausgesprochen. Ziel der Gespräche mit dem Finanzministerium sei, "dass eine Neuregelung zum 1. Januar 2011 erfolgen kann", sagte Weber gestern. Es sei ein "geordneter Prozess" vereinbart, die Gespräche zur Reform würden in Kürze aufgenommen.

Zugleich pochte Weber darauf, dass die Unabhängigkeit der Bundesbank "durch die Reform weitestgehend erhalten bleibt". Die Unabhängigkeit sei ein wichtiges Gut, das erhalten bleiben müsse. Dies stehe aber einer engen Information der Bundesregierung nicht entgegen und ermögliche durchaus auch eine Koordination bei schwerwiegenden Verwaltungsakten. "Dazu gehört auch, dass die Bankenaufsicht in die Struktur der Bundesbank voll integriert wird."

Die Entwicklung der deutschen Wirtschaft bewertet Weber unterdessen gedämpft optimistisch. Nach einem schwachen Schlussquartal 2009 sei vermutlich auch das erste Quartal dieses Jahres verhalten gewesen, sagte Weber. Er rechne in den ersten drei Monaten 2010 mit einer "schwarzen Null" beim Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Eine "Seitwärtsbewegung" sei nicht auszuschließen. Der Erholungsprozess bleibe im Kern aber intakt, betonte Weber.