Markenpiraterie

China - die Weltmacht der Raubkopierer

China beschleunigt seinen Aufstieg mit dem Diebstahl geistigen Eigentums. Das ist für deutsche Firmen ein gewaltiges Problem .

Hamburg. Die mittelständische Vietz Pipeline Equipment GmbH in Hannover fertigt Hightech-Equipment für Ölpipelines: Rohrbiegemaschinen, Hebegeräte und Laserschweißtechnik. Vor sechs Jahren gründete Firmenchef Eginhard Vietz in der Nähe von Peking ein Gemeinschaftsunternehmen. Chinesische Behörden und staatliche Ölfirmen hatten ihn dazu gedrängt. Im März 2005 entdeckt Vietz, dass etwa acht Kilometer von der Fabrik entfernt eine fast identische Produktionsstätte aufgebaut worden ist. Er findet dort Kopien seiner eigenen Zeichnungen und Maschinen. Ein neuer Geschäftsführer wird ertappt, als er Daten vom Firmenhauptrechner auf seinen Laptop herunterlädt. Der örtliche Polizeipräsident erklärt sich für nicht zuständig, Behörden stellen sich taub.

Jürgen Bertram, langjähriger China-Korrespondent der ARD, hört solche Geschichten, wenn er vor Wirtschaftsvereinigungen und Unternehmerklubs Vorträge zum Thema "China und die Chinesen" hält. Aber fast immer erst später, beim Plausch am Kamin, rücken betroffene Mittelständler damit heraus. Dann erzählen sie von Täuschungen, Datenklau, anmaßenden Kadern - und verlorenem Geld. Bertram berichtet darüber in seinem neuen Buch "Die China-Falle".

"Abgezockt im Reich der Mitte", so Bertrams Untertitel, wurde zum Beispiel auch das Wissen des Waiblinger Motorsägenherstellers Stihl. Zu ihrem Schrecken entdeckt die Firma immer wieder chinesische Plagiate - ohne Stihl-Sicherheitstechnik. Absurd: Sogar Kratzer werden kopiert.

Etwa 90 Firmen haben sich inzwischen im Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V. zusammengeschlossen. "Viele Deutsche, die von Chinas Niedriglohnstruktur angelockt werden, gehen naiv ins Geschäft hinein, und dann fallen sie auf die Nase", sagt Sebastian Helmreich, Leiter der Kontaktstelle China, dem Abendblatt.

Dabei spiele die chinesische Regierung mit recht offenen Karten, sagt er: Sie veröffentlicht regelmäßig ihre Ziele etwa im regierungsamtlichen "Outline of the National Intellectual Property Strategy 2008" (Zielvorgabe für Markenentwicklung und Patente). "Qualität und Quantität der eigenständigen chinesischen Erfindungen werden immer noch nicht den Erfordernissen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gerecht. Das öffentliche Bewusstsein für Patentschutz ist noch nicht hoch entwickelt... Es gibt immer noch Fälle von Missbrauch", steht da etwa.

Sehr klar stellt das Papier dann aber: "China will bis zum Jahr 2020 mit der Technologieführerschaft des Westens gleichziehen, und zwar in der Anzahl jährlicher innerchinesischer Patentanmeldungen wie auch bei den im Ausland von Chinesen angemeldeten Patenten."

Das heißt: Die Vorgabe, Technologielücken zu schließen und notwendige Innovationen zu beschaffen, ist in China Staatsziel. Viele staatliche und private Unternehmen sehen das als Freibrief, sich Vorteile zu verschaffen - zur Not durch Kopie und Klau.

Nach Ansicht von Lars Anke, dem Repräsentanten der Hamburger Handelskammer in Shanghai, haben sich die rechtlichen Bedingungen für ausländische Investitionen und Engagements durchaus verbessert, seit China 2001 der Welthandelsorganisation WTO beitrat. Der Schutz von Urheber- und Patentrechten entspreche in etwa den internationalen Vergleichsstandards. Auf dem Papier.

"Die faktische Durchsetzung neuer rechtlicher Normen in einem so großen Land wie China braucht eine gewisse Zeit", sagt Anke. Auch die enge Verflechtung von Staat und Wirtschaft - vor allem bei Staatsunternehmen - behindere zum Teil eine effiziente Rechtsdurchsetzung. Deutsche Unternehmen gingen auch oft zu sorglos mit dem eigenen Know-how um: "Wenn Schutzrechte in China nicht angemeldet werden, existieren sie im Land natürlich auch nicht. Dann wird man dort nicht einsehen, dass eine 'Verletzung' vorliegt", sagt Anke. Vor einem Engagement in China sollten Firmen dort deshalb auf jeden Fall ihre Schutzrechte anmelden.

Aber China wartet gar nicht, bis jemand kommt. Das musste die Spielkartenfabrik Altenburg GmbH schmerzlich erkennen, die seit 1765 Spielkarten vom Skatblatt bis zum Autoquartett herstellt. "Unsere Kartenbilder - Vorder- und Rückseiten - werden in China wild kopiert und containerweise auf den deutschen Markt gebracht", sagt Geschäftsführer Peter J. Warns. "Die chinesische Firma Santu hat unsere komplette Produktpalette abgekupfert und bietet sie an, inklusive Lizenzprodukten wie den Loriot-Spielkarten." Zwar hatten die Altenburger ihre Marken europaweit zum Schutz angemeldet, "aber nicht in China, denn dort werden keine deutschen Kartenspiele gespielt", so Warns. Die teure Schutzanmeldung sei für die Firma eine unverhältnismäßige Ausgabe gewesen.

Der Schaden, der durch Fälschungen und Wirtschaftsspionage entsteht, ist immens. In gefälschten Markenmedikamenten fehlen Wirkstoffe. In gefälschten Elektroartikeln fehlen Sicherheitsschaltungen. Der Fachverband Werkzeugindustrie geht davon aus, "dass in Deutschland im gewerblichen Bereich jedes Jahr rund 3500 Arbeitsunfälle auf Plagiate zurückzuführen sind", so Jürgen Bertram. Wirtschaftsverbände schätzen, dass deutsche Betriebe durch Plagiate und Technologieklau jährlich etwa 30 Milliarden Euro einbüßen.

Angesichts solcher Dimensionen wird auch der Verfassungsschutz aktiv. Denn bei dem Versuch, sich "am Hochtechnologiestandort Deutschland auf vielfältigen Wegen entsprechendes Know-how zu beschaffen, ... spielen die chinesischen Nachrichtendienste eine wichtige Rolle", heißt es im Verfassungsschutzbericht 2008. "Viele kleine Firmen schätzen die Gefahr zu gering ein", sagt der nordrhein-westfälische Verfassungsschutzchef Hartwig Möller. "Besonders gefährdet sind Marktführer, Hightech-Firmen oder innovative Maschinen- und Anlagenbauer."

Der Fokus liegt auf der vom chinesischen Geheimdienst MSS gelenkten Wirtschaftsspionage, bestätigten Verfassungsschützer dem Abendblatt. Die Tricks sind vielfältig:

Mitarbeiter oder eingeschleuste Täter kopieren Firmendaten auf Laptops.

Bei Verhandlungen in China werden deutsche Firmenvertreter abgelenkt - und lassen ihre Notebooks unbeaufsichtigt.

Übersetzer, Studenten, Praktikanten oder wissenschaftliche Mitarbeiter werden gezielt als Informanten angezapft.

Über USB-Sticks als "Werbegeschenk" wird eine Spähsoftware ins Firmennetz geschleust.

Jürgen Bertram betont, dass er keine Pauschalurteile fällen will: "Selbstverständlich gibt es in China auch verlässliche und vertrauenswürdige Menschen." Aber er hat mit seinem Thema in ein Wespennest gestochen. Für deutsche Firmen sei der Markt eine geordnete Landschaft - aber in China ist er eine "Ebene, in der die Tiger kämpfen". Chinesen erscheine es oft unbegreiflich, warum die deutschen Tiger so zahm sind.