Das Milliardenrettungspaket für das hoch verschuldete Portugal ist geschnürt. Doch schon jetzt formiert sich Widerstand gegen Sparpläne.
Lissabon. Nach Griechenland und Irland erhält auch das hoch verschuldete Portugal Milliardenhilfen von der EU und dem Internationalem Währungsfonds (IWF). Alle Seiten hätten sich nach dreiwöchigen Verhandlungen auf die Bedingungen für ein Rettungspaket verständigt, sagte der geschäftsführende portugiesische Ministerpräsident José Sócrates am Dienstagabend. Das Volumen des Hilfspakets nannte er nicht.
Die portugiesische Nachrichtenagentur Lusa berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, das Hilfspaket belaufe sich auf 78 Milliarden Euro. An den Finanzmärkten war zuvor von etwa 80 Milliarden Euro ausgegangen worden. Allerdings müssen die EU, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB) offiziell noch grünes Licht geben, wie einer Stellungnahme der Institutionen aus der Nacht zum Mittwoch zu entnehmen ist. Portugals geschäftsführender Regierungschef José Sócrates hatte zuvor in Lissabon berichtet, die Verhandlungen mit den Vertretern von EU und IWF seien erfolgreich abgeschlossen.
Portugal muss seit Monaten an den Finanzmärkten so hohe Zinsen für neue Kredite bezahlen, dass dies auf Dauer nicht mehr tragbar ist. Deshalb ist das Land nach langem Zögern unter den Rettungsschirm von EU und IWF geschlüpft. Zu den Bedingungen, die Portugal im Gegenzug für die Hilfen erfüllen muss, sagte Sócrates wenig. Er gab lediglich bekannt, dass geplant sei, Renten von mehr als 1500 Euro zu kürzen. Absehbar ist aber, dass die Bedingungen für Portugal ebenso wie schon für Griechenland und Irland Steuererhöhungen und Kürzungen im öffentlichen Dienst enthalten werden.Vor den Neuwahlen am 5. Juni formiert sich in Lissabon nun nicht nur von der konservativen Opposition breiter Widerstand gegen die strengen Auflagen.
(rtr)