Stormarn
Stormarn

Kommunalwahl wird in zwei Wahlkreisen verschoben

Hermann Harder von der Kommunalaufsicht in Bad Oldesloe ist Kreiswahlleiter in Stormarn

Hermann Harder von der Kommunalaufsicht in Bad Oldesloe ist Kreiswahlleiter in Stormarn

Foto: Harald Klix / HA

Direktkandidat der Unabhängigen Wählergemeinschaft Ammersbek gestorben. Am 6. Mai wird deshalb nicht in allen Wahlkreisen gewählt.

Ammersbek/Bargteheide.  Der Kreis Stormarn muss die für den 6. Mai vorgesehene Kommunalwahl in der Hälfte der Stadt Bargteheide und einem Teil der Gemeinde Ammersbek verschieben. Der Grund: Ein Direktkandidat für die Gemeinde- und Kreiswahl ist überraschend gestorben.

„So einen Fall gab es meines Wissens bisher in ganz Schleswig-Holstein noch nicht“, sagt Hermann Harder, der als Leiter der Kommunalaufsicht des Kreises auch für die Wahl zuständig ist. Im Gemeinde- und Kreiswahlgesetz ist unter Paragraf 27 geregelt, was in einem solchen Fall zu tun ist. „Wenn ein Kandidat zwischen der Zulassung des Wahlvorschlags am 16. März und dem Wahltermin stirbt, muss die Wahl in dem betroffenen Wahlkreis abgesagt werden“, sagt Harder. Sie müsse dann innerhalb von sechs Wochen nachgeholt werden. Der betroffenen Partei oder Wählergemeinschaft soll auf diese Weise die Möglichkeit gegeben werden, einen neuen Kandidaten zu finden und aufzustellen, „damit die Chancengleichheit gewahrt bleibt“, so Harder.

8385 Wahlberechtigte sind betroffen

Holger Spanehl, der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA), ist am Dienstag im Alter von 55 Jahren unerwartet gestorben. Er wollte im Wahlkreis Ammersbek 002 als Direktkandidat für die Gemeindevertretung und in den Bargteheider Wahlkreisen 8 bis 14 (Kreiswahlkreis 9) im Süden und Osten der Stadt als Direktkandidat für den Kreistag kandidieren.

Insgesamt sind 8385 Wahlberechtigte betroffen – 6719 in Bargteheide und 1666 in Ammersbek. Diese Bürger sind am 6. Mai trotzdem zur Wahl aufgerufen. Während alle anderen Wahlberechtigten in Stormarn zwei Zettel erhalten, einen roten für die Kreis- und einen weißen für die Kommunalwahl, werden sie an diesem Tag aber nur auf einem ihr Kreuz machen. Die Ammersbeker wählen ihren Kreisvertreter, die Bargteheider ihren Stadtvertreter.

Wann die andere Wahl jeweils nachgeholt wird, steht noch nicht fest. „Wir waren alle geschockt über die Nachricht und haben uns darauf verständigt, ein paar Tage abzuwarten“, sagt Ammersbeks Bürgermeister Horst Ansén. „Am 19. April werden wir uns mit dem Kreis zusammensetzen und das weitere Vorgehen besprechen.“ Nach Ostern wird die Gemeinde aber wie geplant die Wahlbenachrichtigungen an die Bürger verschicken. Damit beginne erfahrungsgemäß die Nachfrage nach der Briefwahl, sagt Ansén. „Wir werden die betroffenen Bürger dann informieren, dass in ihrem Wahlkreis die Gemeindewahl ausgesetzt wird.“

Ergebnis wird später korrigiert

Die Folge ist, dass am Abend des 6. Mai sowohl bei der Ammersbeker Gemeindewahl, als auch bei der Kreiswahl noch kein endgültiges Ergebnis feststehen wird. „Wir werden aber eine Art vorläufiges Endergebnis veröffentlichen“, sagt Harder.

Der Gemeindewahlausschuss werde in der Woche nach der Wahl wie geplant „das Ergebnis feststellen“. Es werde dann aber später korrigiert. Die ermittelte Verteilung der Sitze könne sich durch die Nachwahl in Ammersbek und Bargteheide noch ändern. Harder: „Es kann passieren, dass Kandidaten, die als gewählt gelten, wieder herausfliegen.“

Kreistags-Konstituierung am 22. Juni

Ammersbek hat die konstituierende Sitzung für die neue Gemeindevertretung eigentlich für den 12. Juni geplant. Laut Ansén wird dieser Termin nur sehr schwer einzuhalten sein. Der neue Kreistag soll sich am 22. Juni konstituieren – die Wahrnehmung des Termins ist laut Harder machbar. „Bis dahin haben wir noch viel Zeit.“

Die Unabhängige Wählergemeinschaft Ammersbek will nun versuchen, einen Kandidaten nachzunominieren. „Mal sehen, wie wir es hinbekommen. Wir haben keine Reserve“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gordian Okens. Die Trauer um Holger Spanehl ist groß. „Er war ein genialer Kopf, der Struktur in die UWA gebracht und ihr ein Gesicht gegeben hat“, sagt Okens. „Wir werden ihn schmerzlich vermissen.“