Stormarn
Hass im Internet

Cybermobbing – Die Blogwarte von Ahrensburg

Einige Ausrisse aus Diskussionen aus dem Ahrensburger Blog

Einige Ausrisse aus Diskussionen aus dem Ahrensburger Blog

Foto: pictur alliance / HA

Hass und Hetze im Internet nehmen zu. Oft bleiben Beleidigungen ohne rechtliche Konsequenzen – egal wie sehr die Opfer leiden.

Das Internet ist Quelle nahezu unendlicher Informationen. Das Internet ist nicht selten auch ein hässlicher Ort. Da hetzen selbst ernannte Ordnungswächter gegen Flüchtlinge, gegen Politiker, gegen Medien. Wenn es noch hässlicher wird, dann stehen einzelne Personen im Fokus der Blogger. Der Hass im Internet ist ein stetig zunehmendes Phänomen.

Felizitas Thunecke lebt in Ahrensburg, veranstaltet seit zehn Jahren Konzerte in der Schlossstadt und erlebt derzeit Hass und Hetze. Im Oktober organisierte sie das sogenannte Gutshof-Festival. Der Erlös, so kündigte Thu­necke an, solle an den Freundeskreis für Flüchtlinge gehen. Das Festival wurde gefeiert, die Abrechnung gemacht, und am Ende verkündete Thunecke nicht ohne Stolz: „Die Spendensumme beträgt 3000 Euro.“ Axel Fricke vom Freundeskreis für Flüchtlinge sagt: „Wir sind sehr glücklich mit der Spende, das ist ein Riesenbatzen Geld. Wir haben bei anderen Benefiz-Veranstaltungen die Erfahrung gemacht, dass sehr viel weniger übrig bleibt.“

Ein Ahrensburger Blogger veröffentlichte kurz darauf auf seiner Internetseite einen Bericht mit dem Titel „Gesucht: Wo ist denn eigentlich die Differenz in Höhe von geschätzten 5.775 Euro geblieben, Frau Thunecke?“ Darin errechnete er anhand von Besucherzahl und Eintrittspreis den Umsatz der Veranstaltung, setzte ihn mit dem Erlös gleich und meinte, eine gravierende Unregelmäßigkeit entdeckt zu haben.

„Das ist Blödsinn“, sagt Felizitas Thunecke, wenn sie nach der vermeintlichen Unregelmäßigkeit gefragt wird. Und sie erklärt, warum Kosten anfallen, selbst wenn die Künstler ohne Honorar auftreten. Da seien zum Beispiel Gema-Gebühren, Reisekosten, Aufwandsentschädigungen, und die Bühnentechnik muss auch bezahlt werden. Doch gefragt habe der Blogger sie nicht, sagt sie. Sie vermutet, er sei an Antworten gar nicht interessiert. Der Blogger erklärt auf entsprechende Nachfrage gegenüber dem Abendblatt: „Ich habe der Veranstalterin die Fragen sogar mehrfach auf meiner Internetseite gestellt.“ Und hierauf habe die Veranstalterin nicht öffentlich geantwortet, sagt der Blogger, der sich selbst als Journalist bezeichnet.

Es fällt schwer, diese Gedankengänge nachzuvollziehen. Über das Wesen der Blogger im Allgemeinen wurden schon viele Essays verfasst. Sie werden zum Beispiel als Narzissten beschrieben. Als Menschen, die nach Aufmerksamkeit suchen. Die nicht recherchieren, sondern lediglich ihre Meinung aufschreiben – und jeder Text impliziert den Anspruch auf Wahrheit.

Auch wenn ein Blogeintrag, wie in diesem Fall, so formuliert ist, dass er per se noch keinen Straftatbestand erfüllt, bekommt doch in vielen Fällen die dadurch ausgelöste Diskussion eine Dynamik, in deren Verlauf Fragen zu Tatsachenbehauptungen werden, Vermutungen zu Fakten und Kritik zu Beleidigungen.

Auch Kommentatoren könnten für ihre Äußerungen haftbar gemacht werden

Von Lesern des Blogs wurde beispielsweise kommentiert: „Oh, wenn hier keine Antwort kommt, dann könnte man auf bööööse Gedanken kommen!“ In einem anderen anonymen Eintrag heißt es: „Ich gehe jetzt vom Schlimmsten aus: Unterschlagung von Spendengeldern.“ Auch der Autor bringt Begriffe wie „Betrügereien“ ins Spiel und schreibt im weiteren Verlauf von einem „ungeheuerlichen Spendenskandal“ und „deutlich erkennbaren Unregelmäßigkeiten“. Vom Abendblatt gefragt, ob er für diese Vorwürfe Beweise habe, antwortet der Blogger: „Es handelt sich nicht um Tatsachenbehauptungen, sondern um Meinungen.“ Und diese beruhten auf Fakten, „nämlich auf den von der Veranstalterin stammenden offiziellen Zahlen der Eintrittspreise und Besucher“.

Im Zuge der Diskussion auf der Plattform werden noch andere Menschen zum Ziel der Äußerungen. Über Michael Sarach, den Bürgermeister der Stadt Ahrensburg, der Schirmherr der Benefiz-Veranstaltung war, werden Andeutungen formuliert. Dabei geht es um angebliche Beziehungen zu Frauen. Frauen wie Felizitas Thunecke. „In Ahrensburg soll das Gerücht kursieren, das Herr Sarach sehr gute Kontakte zu bekannten Frauen unterhält. Aus dem Grund soll er weiterhin seine Familie in Schwerin wohnen lassen“, schreibt ein Leser wörtlich in orthografisch fragwürdiger Form. Die Kommentatoren sind eine überschaubare Zahl von Menschen, die sich immer wieder auf dem Blog einbringen. Viele melden sich nur unter einem Pseudonym zu Wort. Vielleicht wissen sie, dass nicht nur der Blogbetreiber, sondern auch die Kommentatoren für justiziable Inhalte zur Rechenschaft gezogen werden können.

So ist zum Beispiel auch von „Schweigegeld“ die Rede, das der Bürgermeister bekommen haben könnte. Der Blogger sagt dazu, es sei „nicht jede einzelne Passage der an vielen Stellen satirisch-überspitzten Blog-Einträge bierernst zu nehmen“. So auch bei dem Wort „Schweigegeld“. Und der Leser wisse das.

Ernst genommen hat die Diskussion um das Benefiz-Konzert offenbar eine CDU-Politikerin. Sie stellte eine Anfrage an die Verwaltung, die am heutigen Donnerstag im Kulturausschuss beantwortet werden soll. Sie will unter anderem wissen: „Liegt der Stadt Ahrensburg eine Gesamtabrechnung (...) vor?“ Bürgermeister Michael Sarach sagt dazu: „Natürlich hat Frau Thunecke mir eine Abrechnung zukommen lassen, ich habe keine Zweifel an ihrer Richtigkeit.“ Es ärgere ihn, dass in dem Getöse unterzugehen drohe, dass 3000 Euro für einen guten Zweck zusammengekommen seien. Und dass die Person, die die Spenden akquiriert hat, so behandelt werde.

Die strafrechtliche Verfolgung von Cybermobbing ist sehr schwer

Und die Betroffene selbst? Die ärgert sich. Felizitas Thunecke sagt: „Das sind unfassbare Vorwürfe, die über mich auf dem Blog kursieren.“ Warum sie Opfer einer Hetzkampagne wurde, verstehe sie nicht. Sie sagt, dass die Mutmaßungen, die auf seinem Blog veröffentlicht wurden, geschäftsschädigend seien. „Nicht bei meinen bestehenden Kontakten, aber bei potenziellen neuen Geschäftspartnern.“ Denn das Internet vergisst nicht. Tippt ein Internetnutzer Thuneckes Namen bei Google ein, ist einer der ersten Treffer einer der besagten Blogeinträge. Dagegen können Betroffene nichts unternehmen. Solange der originäre Text im Netz steht, ist ein Löschantrag bei der Suchmaschine zwecklos. Thunecke sagt auch: „Der Mann produziert mit seinem Blog ein ganz schlechtes Image für die ganze Stadt.“

Grünen-Bundestagsabgeordneter fordert härteres Durchgreifen

Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Grünen für Stormarn und in seiner Fraktion der Experte für Netzpolitik, kennt das Phänomen. Er sagt: „Drohungen und Verleumdungen – sogenannte Hate Speech – nehmen im Netz zu.“ Er fordert härteres Durchgreifen beim Entfernen strafbarer Inhalte: „Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich dafür zu sorgen, dass diejenigen, die Hass und Hetze verbreiten, konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.“

Die strafrechtliche Verfolgung von Cybermobbing ist tatsächlich schwierig. Ralf Peter Anders, Sprecher der Staatsanwaltschaft Lübeck: „Das Strafrecht ist in dem Bereich ein stumpfes Schwert.“ Der Grund fußt auf einem ehrbaren Fundament: dem Grundgesetz. Anders: „Der Artikel 5 hat in Deutschland konstitutiven Wert für die Grundordnung unserer Demokratie, im Zweifel wird das Bundesverfassungsgericht immer zu Gunsten der freien Meinungsäußerung entscheiden.“

Das hat auch der Kirchenkreis Hamburg-Ost erfahren. Nach wiederholten Veröffentlichungen des Bloggers stellte die Kirche im Januar 2014 Strafanzeige wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§ 111 Strafgesetzbuch), Volksverhetzung (§ 130), Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166) sowie Störung der Religionsausübung (§ 167). Der Blogger hatte unter anderem geschrieben „Ich bin dafür, jeden Auftritt von Frau Botta (damalige Pastorin, Anm. der Redaktion) in der Schlosskirche zu stören. Mit Transparenten und Zwischenrufen von den Kirchenbänken!“ Titel des Textes: „Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Ahrensburg: Gestern Kindesmissbrauch, heute Machtmissbrauch.“

Propst Hans-Jürgen Buhl sagt: „Aus den Texten wird deutlich, dass der Autor ein frustrierter Zeitgenosse ist, der durch das Medium Internet möglichst viele Menschen an seiner grundsätzlichen Wut teilhaben lassen will.“ Es sei weder neu noch originell, die Institution der Kirche anzugreifen. „Das muss die Kirche aushalten“, findet der Propst. Aber es sei in diesem speziellen Fall dazu aufgerufen worden, die Gottesdienste einer damaligen Gemeindepastorin zu stören, möglicherweise gewaltsam. „Mit der Anzeige erhofften wir, dass die menschenunwürdigen Appelle unterbunden werden und dass wir in Ahrensburg zu einer zwar kritischen, aber respektvollen Debatte zurückkehren können.“ Das Verfahren wurde laut Anders eingestellt.

Ob ein Inhalt strafbar ist, hat manchmal mit gefühltem Unrecht wenig gemein. Wird etwa nur gemutmaßt oder gefragt, dann ist die Aussage im Unterschied zu einer direkten Behauptung kein Straftatbestand.

Das zeigt auch der Fall Jürgen Eckert. Über den ehrenamtlichen SPD-Politiker war im selben Blog in gefetteter Schrift zu lesen: „Gegen den Stadtverordneten Jürgen Eckert laufen diverse Anzeigen. Das spricht dafür, dass der Mann etwas auf dem Kerbholz haben muss.“ Zwei Absätze später formuliert der Autor: „Ich behaupte das einfach mal so“, und begründet es mit dem juristischen Recht auf Gegenschlag. Jürgen Eckert soll, so die Argumentation, zuvor behauptet haben, gegen den Blogger lägen Anzeigen vor. Ein Leser des Blogs kommentiert die Formulierung mit „Solchen Leuten (...) muss man einfach nur juristisch das Maul stopfen. (...) Also: Geschütz laden und auf den Sozi draufhalten!“ Ein grinsender Smiley beendet den Eintrag.

Jürgen Eckert sagt: „Das mit den Strafanzeigen stimmt natürlich nicht.“ Er habe auch nie behauptet, es lägen Strafanzeigen gegen den Autor vor. Die Mutmaßungen in Bezug auf Eckerts vermeintlich langes Strafregister, die stehen weiterhin für jedermann einsehbar im Internet. Die eigentliche „Katastrophe“ für Eckert: „Als ehrenamtlicher Arbeiterwohlfahrt-Vorsitzender bin ich auch mit der Akquise von Spenden für unsere soziale Arbeit beauftragt.“ Solche Interneteinträge seien da „nicht förderlich“.

Die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Straftat ist schwer zu ziehen

Eckert hat sich wie Felizitas Thunecke von einem Rechtsanwalt beraten lassen. Doch auch der zivilrechtliche Weg ist beschwerlich. „Wann es Sinn ergibt, gegen den Urheber solcher Vorwürfe vorzugehen, kann, weil es so eine komplizierte Sachlage ist, nur im Einzelfall entschieden werden“, sagt Björn Elberling, Fachanwalt für Strafrecht aus Kiel. Strafbar sind laut Elberling Formalbeleidigungen wie etwa Arschloch. Elberling: „Aber schon die Variation ,Sie verhalten sich wie ein Arschloch’ ist es nicht.“ Ferner ist Schmähkritik strafbar. Elberling: „Also wenn nicht mehr die Sache, sondern die Beleidigung der Person im Vordergrund steht.“ Wo die Grenze zwischen Meinungsäußerung und Straftatbestand gezogen werden kann, sei oft schwer zu definieren.

Der Hamburger Michael Thiel ist Diplom-Psychologe. Er weiß, warum Menschen mobben : „Die Täter empfinden Macht und fühlen sich in ihrem Selbstwertgefühl aufgewertet. Sie öffnen, so ihre Ansicht, anderen Menschen die Augen.“ Oft fänden sie Mitläufer, die es aus ähnlichen Gründen genössen, mitzumachen und zu etwas dazuzugehören.

Ein Ahrensburger, der ebenfalls mehrfach zur Zielscheibe der oft anonymen Kommentare geworden ist, hat das mal als „Allianz der Ungeküssten“ bezeichnet.