Stormarn
Nach dem Streik

Großhansdorf zahlt Kita-Eltern die Gebühren zurück

Dem Streik der Kita-Mitarbeiter folgten viele Demonstrationen von Kita-Eltern und ihren Kindern, wie hier in Lottbek am 25. Mai

Dem Streik der Kita-Mitarbeiter folgten viele Demonstrationen von Kita-Eltern und ihren Kindern, wie hier in Lottbek am 25. Mai

Foto: Janina Heinemann

Gemeindevertretung hat ohne Gegenstimmen beschlossen: Wegen des Streiks werden die Kosten für den Monat Mai zu 100 Prozent erstattet.

Grosshansdorf.  Die Gemeindevertretung von Großhansdorf hat ohne Gegenstimme bei vier Enthaltungen beschlossen, dass Eltern, deren Kinder die drei öffentlichen Kitas in der Gemeinde besuchen, die Gebühren für Mai zu 100 Prozent erstattet bekommen. Grund dafür ist der bundesweite Kita-Streik vor etwa zwei Monaten. Wie die meisten anderen Gemeinden konnte Großhansdorf nicht mehr als eine Notbetreuung anbieten.

„Wir hatten während des Streiks keine Aufwendungen für Personalkosten und wollten uns nicht dem Vorwurf aussetzen, dass wir uns an den Gebühren der Eltern bereichern“, sagt Bürgermeister Janhinnerk Voß. Formal gelte die Rückzahlung als Kompensationszahlung, die Bezeichnung als Zuschuss oder Aufwandsentschädigung sei rechtlich nicht zulässig. „Die Zahlung erfolgt freiwillig, weil die Gemeinde vier Wochen lang keine Dienstleistung habe erbringen können. Die Notbetreuung wurde von uns nicht angerechnet, weil es sich um keine pädagogische Betreuung handelt. Außerdem wurde sie von den Eltern nur tageweise in Anspruch genommen, es wäre also schwierig und unangemessen aufwendig gewesen, individuelle Beiträge genau auszurechnen“, sagt der Bürgermeister. Deshalb würden anders als in anderen Kommunen die kompletten Mai-Gebühren erstattet. Ammersbek zum Beispiel hatte kürzlich beschlossen, 70 Prozent der Gebühren zu erstatten.

Verwaltung soll bei Kita-Streik künftig allein über Erstattung entscheiden

Eltern, deren Kinder die Großhansdorfer Kitas Haberkamp, Wöhrendamm und Neuer Postweg besuchen, bekommen in den nächsten Tagen von der Verwaltung ein Formular zugeschickt, in dem sie per Unterschrift die Erstattung beantragen müssen. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, eine Beschlussvorlage für die Satzung vorzubereiten, die beim nächsten Kita-Streik für ein erleichtertes Verfahren sorgt. Demnach wäre sie legitimiert, selbstständig Gebühren zu erstatten. Die Regelung sollte bis zu einer Streikdauer von maximal vier Wochen angewendet werden können. Voß: „Das würde uns im Ernstfall kurzfristige Sitzungen und viele Elterndiskussionen ersparen“.

Neu geregelt wurde auch die Friedhofsgebührensatzung. „Wir müssen die Gebühren alle paar Jahre neu kalkulieren und haben dieses Mal festgestellt, dass der Deckungsgrad zurzeit nur bei 69 Prozent liegt. Außerdem haben wir für die Renovierung der Friedhofskapelle 70.000 Euro ausgegeben“, so Voß.

Die aktuelle Satzungsänderung ermögliche eine Erhöhung, die zu einer Kostendeckung von 90 Prozent führe. Voß: „Die übrigen Kosten betrachten wir als allgemeine für den Erholungsort Friedhof, die von der Gemeinde getragen werden.“ Ein Reihengrab soll künftig 950 Euro kosten, eine Einzelgrabstelle unter einem Baum 385 Euro und alle sechs Grabstellen unter einem Baum 2310 Euro.