Abgewählte Bürgermeisterin bekommt 4000 Euro pro Monat. Findet sie keinen Job, wird es für Oststeinbek teuer

Oststeinbek. Zuletzt wurde Martina Denecke im Dezember 2012 in Oststeinbek gesehen, in jenem Monat, als die 44-Jährige von ihrem Amt als Bürgermeisterin der Gemeinde suspendiert wurde. Drei Monate später erfolgte die Abwahl. Viele Bürger wollen wissen, was Denecke heute macht und wo sie abgeblieben ist – und traten zuletzt fragend an den Verwaltungschef Jürgen Hettwer, 49, heran. Der sagt: „Darüber habe ich keine Kenntnis.“ Eine Telefonnummer oder eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail hat sie im Rathaus nicht hinterlassen. Es liegt lediglich eine alte Meldeadresse in Niedersachsen vor. Denecke scheint spurlos verschwunden. Hettwer bestätigt, dass die Gemeinde seit dem Abgang der Diplom-Verwaltungswirtin nicht mehr mit ihr kommuniziert habe.

Abhaken kann der neue Bürgermeister, der seit 18. November 2013 im Amt ist, das Thema Martina Denecke nicht. Im Gegenteil: Derzeit ist es aktueller denn je. Dabei geht es ums Geld. Die Verwaltung hat ein Schreiben an die Versorgungsausgleichskasse verfasst, der Denecke auskunftspflichtig ist, sollte sie einen neuen Job annehmen. Und genau diese Information will Oststeinbek jetzt haben. Hettwer: „Wir zahlen über die Versorgungskasse Bezüge an Frau Denecke. Jetzt möchte ich wissen, ob sie wieder eine Tätigkeit aufgenommen hat.“ Sollte das der Fall sein, käme das der Gemeindekasse zugute. Denn momentan wird Denecke daraus und damit auch auf Kosten der Steuerzahler fürs Nichtstun fürstlich entlohnt. Knapp 4000 Euro monatlich und damit 71 Prozent ihrer vollen Bezüge zahlt Oststeinbek der ehemaligen Verwaltungschefin – und das noch bis zum 30. April 2017, dem regulären Ende ihrer Amtszeit. Zusammengerechnet sind das von heute an 160.000 Euro. Während ihrer 19,5-monatigen Arbeitszeit war Denecke mit ihrer A-15-Stelle auf rund 5300 Euro monatlich gekommen.

Und auch in drei Jahren ändert sich für Denecke nichts am Einkommen. Sie hat bis ans Lebensende Anspruch auf 4000 Euro pro Monat, die Gemeinde zahlt dann nur noch 2800 Euro, die Differenz übernimmt die Versorgungsausgleichskasse. Erst mit Erreichen des Pensionsalters zahlt sie den kompletten Satz.

Von dieser Regelung wurde Hettwer bereits in Kenntnis gesetzt. Wäre Denecke nicht wiedergewählt worden, hätte die Gemeinde zumindest ab 1. Mai 2017 denselben Betrag zahlen müssen. Es wäre also auch nicht billiger geworden. So sieht es das Gesetz vor. Für Oststeinbek ist das Missgeschick Denecke trotzdem eine teure Angelegenheit. Kehrt sie nicht ins Berufsleben zurück, können die Kosten auf weit über eine Million Euro steigen. Zumal berücksichtigt werden muss, dass Oststeinbek auch eine Beihilfe-Zahlung für die Krankenversicherung zu leisten hat.

Nur wenn Denecke einen neuen Job annimmt, wird die Kommune finanziell entlastet. Der Bürgermeister: „Ich wünsche ihr, dass sie wieder im Berufsleben steht. Das wäre auch gut für uns, weil dann die Bezüge zu kürzen sind.“ In welchem Maß, hänge von der Höhe des Einkommens bei der neuen Arbeitsstelle ab. Ein Beispiel: Ist die neue Stelle mit 3000 Euro brutto pro Monat dotiert, müssen laut Oststeinbeker Verwaltung nur Zuzahlungen in Höhe von 2300 Euro geleistet werden. Übersteigt das Einkommen aus dem neuen Job die 5300-Euro-Marke, ist Oststeinbek aus dem Schneider.

Dass Denecke wieder eine berufliche Chance bekommt, womöglich auch im Verwaltungsbereich, ist für Hettwer nicht ausgeschlossen. Der Bürgermeister: „Natürlich ist eine Abwahl nicht förderlich, aber durch Weiterbildung ist etwas möglich. Wenn auch fachlich auf einer anderen Ebene als in Oststeinbek.“ Er selbst habe mit der ehemaligen Verwaltungschefin während deren Amtszeit regelmäßig Kontakt gehabt. „Sie hat sich bei mir auch Rat geholt. Das Verhältnis war kollegial, trotzdem war ich mit ihrer Vorgehensweise bei kommunalpolitischen Themen nicht einverstanden.“ Hettwer war während Deneckes Wirken im Rathaus Leiter der Sieker Amtsverwaltung und hatte zuvor 15 Jahre in der Oststeinbeker Verwaltung gearbeitet.

Oststeinbeks CDU-Vorsitzender Peter Martens sieht die Zahlungen an Denecke fürs Nichtstun nur als kleines Übel an: „Der Schaden, den sie bei einer längeren Amtszeit noch angerichtet hätte, wäre aus meiner Sicht deutlich größer geworden. Die Frau lechzt nach Anerkennung, deswegen wird sie bestimmt ins Berufsleben zurückkehren. Auch der Oststeinbeker SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Höft glaubt nicht, dass sich die Ex-Bürgermeisterin dauerhaft ausruht: „Ich vermute, dass eine Person mit Mitte vierzig nicht das Arbeitsleben einstellt.“