Gemeindevertreter planen Sitzung, Martina Denecke fühlt sich übergangen und interveniert. Doch Fraktionen setzen sich durch.
Oststeinbek. Eine überraschend einberufene Mitarbeiterversammlung mit einer dozierenden Bürgermeisterin, eine kurzfristig von der gemeindlichen Internetseite genommene und dann ebenso kurzfristig wieder eingestellte amtliche Bekanntmachung: In Oststeinbek geht es derzeit drunter und drüber. Das Tischtuch zwischen der Verwaltungschefin Martina Denecke und den Fraktionen scheint endgültig zerschnitten.
Anlass ist eine Gemeindevertretersitzung. Die Fraktionen hatten sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt, diese Sitzung für den 20. November einzuberufen. Einziger Punkt der Tagesordnung: Die Fraktionen wollen die Regularien für das Erscheinen des Mitteilungsblatts Oststeinbek aktuell außer Kraft setzen, um eine Sonderausgabe herauszubringen. In dieser Ausgabe wollen sich die Politiker mit einem offenbar von der Bürgermeisterin verfassten Text auseinandersetzen, der in der Novemberausgabe des Blattes zu lesen war. Darin hieß es: "Ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass einige Inserenten das gemeindliche Mitteilungsblatt zweckentfremden und zur kostenlosen Verbreitung ihres Dysphemismus (neudeutsch: shitstorm) missbrauchen?" Mit "Inserenten" waren offenbar die Oststeinbeker Parteien gemeint.
Die wollen das so nicht stehen lassen. Weil aber die Sonderausgabe vor der regulären Dezemberausgabe verteilt werden soll, die am 3. Dezember erscheint, drückten die Parteien aufs Tempo. In der Verwaltung wurde eine Tagesordnung für die Gemeindevertretersitzung erstellt, die am vergangenen Montag auch auf der Internetseite der Gemeinde zu sehen war. Tags darauf aber nicht mehr. Am Dienstag hat die Bürgermeisterin offenbar angeordnet, die Bekanntmachung nicht nur aus dem Internet, sondern auch aus den Schaukästen zu nehmen.
Warum das geschah, ist nur über Umwege zu erfahren. Martina Denecke selbst will mit dem Abendblatt nicht über den Sachverhalt sprechen. Aber offenbar ist sie der Ansicht, dass die Gemeindevertretersitzung rechtswidrig ist, weil sie ohne ihre Beteiligung zustande gekommen ist. In der Tat schreibt die Gemeindeordnung vor, dass die Tagesordnung einer solchen Sitzung "in Beratung mit der Bürgermeisterin" festgesetzt wird. Und das ist nicht geschehen, denn Denecke war nicht da. Sie hielt sich im englischen Caddington auf - Besuch der Oststeinbeker Partnergemeinde. Begleitet wurde sie vom Bürgervorsteher Hendrik-C. Maier. Erst am Montagnachmittag landeten die beiden wieder in Hamburg.
Nun gibt es für den Fall, dass ein Bürgermeister verreist ist, einen Stellvertreter. Der heißt in Oststeinbek Wolfgang Lorenz und ist Gemeindevertreter der SPD. Lorenz war mit der Tagesordnung einverstanden, also wurde sie von den Verwaltungsmitarbeitern ins Internet gestellt. Denecke missfiel dieses Vorgehen. Am Mittwoch beraumte sie deshalb nach Informationen der Stormarn-Ausgabe des Hamburger Abendblatts kurzfristig für 9 Uhr eine Mitarbeiterversammlung an. Die Gemeindeordnung sei mitzubringen, hieß es in der Rundmail. Ob die Rathausmitarbeiter wüssten, wer ihr Dienstvorgesetzter sei, soll Denecke sodann gefragt haben. Dabei habe sie die Gemeindeordnung hochgehalten. Wer nicht wisse, dass sie, Denecke, die Vorgesetzte sei, der müsse vielleicht eine Schulung bekommen, soll sie weiter gesagt haben. Sie sei stets per Handy erreichbar gewesen, es habe keinen Grund gegeben, ohne Absprache mit ihr zu handeln. Danach durften die irritierten Kollegen wieder zurück an ihre Arbeitsplätze.
Auf der Internetseite fehlte die Bekanntmachung weiterhin. Offenbar war Denecke immer noch der Meinung, die Sitzung könne wegen Rechtsfehlern nicht stattfinden. Die Fraktionen wandten sich daraufhin an die Kommunalaufsicht des Kreises. Dort prüfte Hermann Harder den Fall. Sein mit dem Innenministerium abgestimmtes Fazit lautet: "Aus unserer Sicht ist alles in Ordnung." So sieht das auch der Oststeinbeker Bürgervorsteher Hendrik-C. Maier. "Natürlich wird die Gemeindevertretung am kommenden Dienstag tagen", sagt er. Gestern Nachmittag stand die Sitzungsankündigung plötzlich wieder auf der Internetseite.