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Ministervorbehalt soll aus Gesetz gestrichen werden

Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) hat am Dienstag in Kiel den Entwurf zur Erneuerung des Denkmalschutzes vorgestellt.

Im Gesetzesentwurf sollen einige bisherige Regelungen, darunter der Ministervorbehalt, geändert werden. Er war 2012 von der alten CDU/FDP-Koalition in das Gesetz aufgenommen worden. Zudem ist ist für Behörden ein vereinfachtes Verfahren geplant, um Gebäude oder Orte zu Denkmälern erklären zu können. Das Gesetz soll vor der Sommerpause im Landtag verabschiedet werden.