SPD und Grüne wollen Zuschüsse für das Kulturhaus kürzen, um den Haushalt zu sanieren. Im Gespräch sind bis zu 100.000 Euro im Jahr.
Stade. In Stade muss der Rotstift angesetzt werden. Die Hansestadt ist hoch verschuldet. Ein Thema in den Haushaltsberatungen wird das Stadeum sein. Dessen Zuschüsse sollen gekürzt werden. SPD und Grüne wollen beim Kulturhaus in der kommenden Legislaturperiode zwischen 50.000 und 100.000 Euro im Jahr sparen, um den maroden Haushalt zu sanieren .
Das Stadeum an der Schiffertorsstraße wird kräftig mit Geld aus der Stadtkasse unterstützt. Jedes Jahr investiert die Stadt 1,2 Millionen Euro. Etwa ein Viertel dieses Geldes erhält die Stade-Tourismus GmbH. Von 2012 an sollte der laufende Zuschuss sogar auf 1,24 Millionen Euro erhöht werden. Doch am 7. November konstituiert sich der neue Stader Rat. Eine seiner ersten Aufgaben wird der Entwurf für den Haushaltsplan 2012 sein.
SPD und Grüne wollen bis zu 50.000 und 100.000 Euro sparen
In diesem Jahr liegen die Ausgaben der Stadt voraussichtlich 6,8 Millionen Euro über den Einnahmen. Einsparpotenzial haben SPD und Grüne beim Stadeum ausgemacht. Innerhalb der SPD habe man sich darüber bereits Gedanken gemacht, sagt Kai Holm, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Stader Stadtrat. In den nächsten Jahren solle der Zuschuss für das Stadeum sukzessive heruntergefahren werden. Holm spricht von einer jährlichen Einsparung zwischen 50 000 und 100 000 Euro, weiß aber auch, dass dieses Ziel ehrgeizig ist. Dennoch verweist Holm auf das Problem des strukturellen Haushaltsdefizits. Deshalb sei das Stadeum "neben der energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden eines unserer großen Themen", sagt Holm. Allerdings müsse eine mögliche Kürzung bim Stadeum politisch diskutiert werden. Offene Türen rennt der SPD-Fraktionschef bei den Grünen ein. Fraktionschef Reinhard Elfring, der gemeinsam mit Barbara Zurek eine Doppelspitze in der Grünen-Fraktion bildet, bekräftigt die Pläne der SPD.
"Das ist eine Linie, die wir uns durchaus gemeinsam vorstellen können", sagt Elfring mit Blick auf die Zielvorgabe, bis zu 100 000 Euro jährlich einsparen zu wollen. Wie viel letztlich eingespart werden könne, müsse mit den Stadeum-Verantwortlichen erörtert werden. Elfring und die Grünen wollen sich wie auch die SPD nicht stur auf eine Summe festlegen. In den Fokus rücken müssten laut Elfring dennoch vor allem defizitäre Veranstaltungen, die erhebliche Zuschüsse erfordern.
Aussagen dazu, wo es beim Stadeum tatsächlich Einsparmöglichkeiten gibt, erwartet Elfring aus Gesprächen mit Stadeum-Geschäftsführer Egon Ahrens und seinen Mitarbeitern. Ahrens selbst zeigt sich schon vor den Haushaltsberatungen gesprächs- und kooperationsbereit. "Sparen müssen wir alle", sagt Ahrens und schließt auch das Stadeum explizit mit ein. Was machbar ist, dazu wollte er sich noch nicht äußern. Der Geschäftsführer vom Stadeum und der Stade-Tourismus GmbH wird in den kommenden Tagen Zahlen zusammenstellen, um auf die Gespräche vorbereitet zu sein.
In diese Gespräche wird auch Stades neue Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) involviert sein. Nieber ist von Amts wegen Aufsichtsratsvorsitzende des Stadeums. Einsparungen beim Stadeum schließt die Bürgermeisterin nicht aus: "Es kann überall etwas getan werden." Es reiche nicht, bisherige Maßnahmen umzusetzen. Nieber fordert zudem eine Aufgabenkritik. Die Hansestadt Stade müsse entscheiden, welche Aufgaben sie künftig nicht mehr machen möchte. "Das wird schwierig genug", sagt Nieber. Sie warnt aber davor, bei den Einsparungen bestimmte Bereiche zu bevorzugen.
Während SPD und Grüne das Stadeum bereits ins Visier nehmen, halten sich die Christdemokraten noch bedeckt. Die CDU habe noch nicht mit den Haushaltsberatungen angefangen, sagt Fraktions-Chefin Kristina Kilian-Klinge. Sie betont allerdings, dass alles auf dem Prüfstand stehe, auch das Stadeum sei deshalb nicht unantastbar.
Dass das Stadeum in die Kritik gerät, ist kein Novum. Schon in seiner Planungsphase bildete sich Widerstand gegen das Stadeum, das 1989 eröffnet wurde. Der Widerstand gegen die geplante Stadthalle war ein Grund, warum sich im Jahr 1981 die Wählergemeinschaft "Die Alternativen Stade" (AS) gründete. In ihrem Wahlprogramm lehnte die AS den Bau von öffentlichen Einrichtungen ab, "die mehr auf eine Prestige-Aufwertung der Stadt als auf einen Nutzen für ihre Bürger abzielen".
Dazu gehörte auch die geplante Stadthalle, die laut AS 30 Millionen Mark kosten sollte. Letztlich kostete der Neubau an der Schiffertorsstraße nach Abendblatt-Informationen etwa 60 Millionen Mark. Für Abschreibungen und den Gebäudebetrieb, gibt die Stadt Stade noch immer rund 1,1 Millionen Euro jährlich aus. So wurden im Jahr 2011 insgesamt rund 2,3 Millionen Euro in das Stadeum und die Stade-Tourismus GmbH investiert.
Ein Gründungsmitglied der AS, die im Januar 1985 mit Gründung des Grünen-Ortsvereins aufgelöst wurde, ist übrigens Ulrich Hemke. Hemke saß unter anderem in der vergangenen Legislaturperiode für die Grünen im Stadtrat und ist Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag. Hauptgrund für den Protest gegen die Stadthalle seien die hohen Kosten des Großprojekts gewesen, sagt Hemke heute. Er meint, dass das ursprüngliche Konzept nicht aufgegangen sei. Schließlich sollte das Stadeum als Kulturzentrum mit überregionaler Ausstrahlung bis nach Hamburg etabliert werden. Aus Hamburg kämen aber kaum Gäste, sagt Hemke. (abendblatt.de)