Aus der Samtgemeinde Apensen, die zurzeit noch aus den drei Mitgliedsgemeinden Beckdorf, Sauensiek und eben Apensen besteht, soll noch bis Ende dieses Jahres die “Einheitsgemeinde Apensen“ werden, in der es dann nur noch einen statt bisher vier Räten gibt.
Apensen. Das zumindest ist der Wunsch einer Mehrheit der Mitglieder des Apenser Gemeinderates, der auf seiner Sitzung am Donnerstagabend einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Sowohl die Fraktion der SPD, als auch die der CDU und der Grünen stimmten geschlossen für die Änderung. Lediglich zwei Mitglieder der Freien Wähler votierten dagegen.
Die Entscheidung ging zurück auf einen Antrag der SPD-Fraktion, die die Bildung einer Einheitsgemeinde forcieren will und das Thema auch in den Räten Beckdorf und Sauensiek sowie im Samtgemeinderat auf die Tagesordnung gebracht hat. Damit die Reform umgesetzt werden kann, müssen die Räte aller Mitgliedsgemeinden und auch der Samtgemeinderat zustimmen. Und dabei ist Eile geboten: Denn nur noch in diesem Jahr belohnt das Land Niedersachsen derartige Zusammenschlüsse mit einer sogenannten Hochzeitsprämie. Nach Berechnungen der Apenser Verwaltung würde diese rund 750 000 Euro betragen.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Ingrid Scherzer-Hartz führte diesen finanziellen Aspekt als einen der Hauptgründe für die Reform ins Feld. Hinzu kämen nach Berechnungen der Verwaltung jährliche Einsparungspotenziale in Höhe von rund 50 000 Euro. Angesichts der drückenden Schuldenlast der Samtgemeinde, so Scherzer-Hartz, müsse die "Kleinstaaterei" aufgegeben werden. Frank Buchholz von den Freien Wählern hielt dem entgegen, dass er an Kleinstaatlichkeit nichts Schlechtes finden könne. Im Gegenteil: In kleinen Gemeinden wisse man über die Probleme vor Ort besser bescheid. Roland Denien von den Grünen argumentierte hingegen, dass ein einziger Rat transparenter arbeiten würde.
Trotz der Mehrheit im Apenser Rat ist die Umsetzung der Reform unwahrscheinlich. Die CDU-Mehrheit im Sauensieker Rat war bisher stets gegen die Einheitsgemeinde.
(cg)
