Ein beitragsbefreites Kindergartenjahr. Das hört sich erst mal gut an.
Kinder von geringverdienenden Eltern wird damit immerhin ein Jahr, bevor es in die Grundschule geht, der Besuch eines Kindergartens ermöglicht. Normalverdiener werden dank der Kostenbefreiung entlastet. Und dabei spielt es auch keine Rolle, ob ein möglicher Geschwisterrabatt gewährt wird oder nicht. Eltern zahlen seit der Einführung des kostenbefreiten Jahres grundsätzlich weniger als vorher.
Der Haken ist ein anderer. Denn die Höhe der Entlastung für die Eltern ist alles andere als gerecht verteilt. Es kann nicht sein, dass Eltern mit mehr als einem Kind weniger entlastet werden als Eltern von Einzelkindern. Auch kann es nicht sein, dass der Wohnort über den Umfang der Entlastung entscheidet. Die Beitragsbefreiung ist eine Entscheidung des Landes Niedersachsen und sollte eben darum auch niedersachsenweit gleich umgesetzt werden können.
Hier findet sich auch schon der zweite Haken: In Hannover wird eine Entscheidung getroffen, welche die Kommunen mal wieder finanziell ausbaden müssen. Trotz des Zuschusses der Landesregierung haben sich die Kosten für die Kindergärten der Kommunen erhöht.
Es wäre schön, wenn die Entscheider in Hannover bei ihren Beschlüssen auch mal etwas genauer über die Konsequenzen nachdenken. Ist ein Entschluss aus dem niedersächsischen Landtag nicht landesweit gleich umzusetzen, dann haben sie das Ziel ihrer Arbeit verfehlt.
