Kommentar

Schwierige Umstellung

Seit etwa einem Jahr ist in Niedersachsens Kommunen ein neues System der Haushaltsführung in Kraft.

Die doppelte Buchführung, kurz Doppik, die auch Unternehmen anwenden, hat die alte Kameralistik ersetzt. Die Umstellung kostete Millionen, nicht zuletzt deshalb wurde sie zum Teil heftig kritisiert. Doch wie jetzt das Bargstedter Beispiel zeigt, erreicht die Reform eines ihrer Hauptziele. Sie sorgt nämlich für mehr Gerechtigkeit zwischen den Generationen.

Etwa 100 000 Euro beträgt die Lücke, die dort nach der Umstellung auf die Doppik deutlich wurde. Sie kommt unter anderem deshalb zustande, weil jetzt der Verfall der Straßen und Gebäude jährlich mit in die Rechnung eingeht und nicht, wie zuvor, auf einen Schlag deutlich wird. Der Rat musste jetzt die Steuern erhöhen - und das ist gut so. Denn auf diese Weise zahlen die heutigen Nutzer für Straßen und Kindergärten, und nicht erst ihre Kinder und Enkel.

Das Bargstedter Beispiel zeigt auch, wie schwierig die Umgewöhnung auf ein gerechteres, nachhaltigeres Wirtschaften ist. Wohlgemerkt soll die jetzt beschlossene Steuererhöhung lediglich die Hälfte des Haushaltsloches abdecken. Und bereits das wird von manchem als Zumutung empfunden. Kein Gedanke daran, das gesamte Defizit auszugleichen - schließlich würden die Politiker mit einer so massiven Steuererhöhung auch für einen mittleren Aufstand sorgen. Am Ende führt kein Weg daran vorbei: Die Gemeinden müssen einsehen, dass sie fast durch die Bank zuviel ausgeben.