Buxtehude will seine Bushaltestellen umgestalten. Dafür fehlt aber notwendiges Fördergeld
Buxtehude. Der von SPD und FWG/BBG vorgeschlagene Umbau der vorhandenen Bushaltestellen im Buxtehuder Stadtgebiet in barrierefreie Stopps ist ins Stocken geraten.
Die SPD hatte in einem Antrag eine Erneuerung der Bushaltestellen unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit vorgeschlagen, die Freien Wähler hatten darüber hinaus angeregt, weitere Haltestellen mit Wartehäusern zu versehen. Die Stadtverwaltung hatte vom Bauausschuss Anfang des Jahres die Aufgabe erhalten, zu prüfen, ob es für einen derartigen Umbau noch Fördermittel des Landes gibt. Laut der Verwaltung würden vom Land Niedersachsen derzeit noch Mittel bereitgestellt. Die notwendigen Kriterien, um dieses Geld beantragen zu können, erfülle die Stadt bisher jedoch nicht.
Das Förderprogramm läuft bis Ende 2013 und ermöglicht eine Förderung der Baumaßnahmen mit bis zu 75 Prozent. Eine Überprüfung der Bushaltestellen im Buxtehuder Stadtgebiet im Jahr 2011 hatte laut der FWG/BBG ergeben, dass 61 von 124 überprüften Stationen noch ohne ein Häuschen versehen sind. Zwischen 2007 und 2011 seien lediglich 11 neue Bushäuschen in Buxtehude installiert worden. Fast alle Haltestellen in der Stadt sind bisher nicht barrierefrei gestaltet.
Wie Fachbereichsleiter Jörg Rönner nun im Bauausschuss erklärte, sei es für Buxtehude schwer, hier Abhilfe zu schaffen. "Wir haben alle Stationen untersucht, bisher haben wir keine Haltestelle gefunden, die gemäß der Kriterien des Landes förderungswürdig ist", sagte Rönner. Das größte Problem stelle der oftmals nicht vorhandene Platz an den Straßen dar. Eine Haltestation gilt unter anderem dann als barrierefrei, wenn zwischen Bus und Fußweg 2,50 Meter Platz vorhanden sind.
Dieser Platz ist notwendig, damit Rampen für Rollstuhlfahrer ausgefahren werden können. In Buxtehude stünden meist weniger als 1,5 Meter Platz zur Verfügung und damit deutlich zuwenig. Auch an der Bahnhofstraße seien die Flächen nicht ausreichend für einen solchen Umbau. Die Stadt müsste daher Privatflächen aufkaufen, die bisher den Ausbau verhindern. Laut Rönner seien erste Gespräche mit Grundstückseignern hierfür negativ verlaufen.
Unklar sei laut Rönner auch noch, welche Bushaltestellen Priorität für den Umbau hätten. "Wir müssten die Frequentierung der Bushaltestellen hierfür gezielt prüfen", sagte Rönner. Derzeit gebe es Haltestellen, die lediglich von einer oder maximal zehn Personen am Tag genutzt würden. Diese barrierefrei zu gestalten, wenn der Bedarf woanders sei, wäre wenig sinnvoll.
Die Verwaltung will nun schauen, wie andere Kommunen wie etwa die Samtgemeinde Lühe in das Förderprogramm des Landes gekommen sind und ob es alternative Wege gibt, eine Förderung für die Umgestaltung der Bushaltestellen zu erhalten. SPD-Ratsherr Horst Subei regte an, dass die Stadt auch externe Hilfe in Betracht ziehen sollte, da es Experten gebe, die hier eventuell effizient helfen könnten. SPD-Ratsherr Helmut Knöfel schlug zudem vor, den Buxtehuder Behindertenbeauftragen Wolfgang Holz zu Rate zu ziehen.
(fms)