Benjamin Koch-Böhnke, Politiker der Partei Die Linke, hat im Stader Kreistag erneut beantragt, eine Sozialkarte einzurichten.

Stade/Buxtehude. Dafür hatte er sich bereits 2007 eingesetzt. Profitieren sollen Koch-Böhnke zufolge die Empfänger von Leistungen des Sozialgesetzbuches II und XII. Dazu zählen unter anderem Hartz-IV-Empfänger. Sie sollen künftig, so der Plan, etwa Eintrittskarten für das Stader Stadeum an der Abendkasse mit einem 90-prozentigen Nachlass kaufen können.

Obwohl sich der Kreisausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport am 14. November für die Sozialkarte ausgesprochen habe, soll Landrat Michael Roesberg sich nicht für die Karte eingesetzt haben. "Ich bin enttäuscht, dass der Landrat nicht seiner Pflicht nachgekommen ist, den Beschluss des Ausschusses umzusetzen", sagt Koch-Böhnke. Er sei betroffen, dass Roesberg die sozialen Anliegen im Landkreis keine Mühen wert seien.

Susanne Brahmst, Dezernentin beim Landkreis, weist die Vorwürfe zurück: "Der Sozialausschuss hat sich mit dem Thema befasst und festgestellt, dass kein beschlussfähiger Antrag vorliegt." Ohne den Antrag und eine politische Entscheidung könne die Verwaltung keine Rahmenbedingungen für die Sozialkarte erarbeiten. Koch-Böhnke habe bisher versäumt, einen Antrag zu stellen. Das habe er nun nachgeholt und so werde sich der Kreistag erneut mit dem Vorschlag beschäftigen.

Koch-Böhnke kritisiert außerdem die Berechnungen der Kreisverwaltung von 2007, nach denen die Sozialkarte den Landkreis 600 000 Euro kosten würde. Er geht davon aus, dass maximal 20 000 Karten beantragt würden, die insgesamt 250 Euro kosten. Das spende die Die Linke dem Kreis gerne, so Koch-Böhnke.

"Mit der Karte werden leere Plätze gefüllt, zusätzliche Einnahmen generiert und die gesellschaftliche Teilnahme sozial Schwächere ermöglicht", sagt der Politiker. Betriebswirtschaftlich sei sie sinnvoll, weil sie Einnahmen ermögliche, die es sonst nicht gebe. Er will die Sozialkarte zum 1. Juni einführen. Landrat Roesberg solle bei den Bürgermeistern von Stade und Buxtehude sowie Kulturanbietern für das Projekt werben. Außerdem solle eine Kooperation mit dem Hamburger Verkehrsverbund erzielt werden, damit der öffentliche Nahverkehr vergünstigt benutzt werden kann. Inhaber der Sozialkarte sollen auch bei Volkshochschulen Ermäßigungen erhalten.