Die Gema erhöht die Gebühren für öffentliche Musikveranstaltungen. Unternehmer haben bei den steigenden Kosten Angst um ihre Existenz.

Buxtehude/Stade. Die Gema wird zum 1.Januar 2013 ihre Gebühren für öffentliche Musikveranstaltungen erhöhen. Damit droht einigen Discos auch im Landkreis Stade das Aus. Die Betreiber rechnen mit einer fünf- bis sechsfachen Erhöhung ihrer Gema-Abgaben. Gibt es derzeit noch elf verschiedene Tarife, soll es künftig nur noch zwei Tarife für die Gebühren der Gema geben. Hendrik Teetz, Inhaber der Buxtehuder Disco "Garage", sagt: "Die neuen Tarife, die man uns zugeschickt hat, sind sehr schwierig zu durchschauen, aber wenn ich richtig gerechnet habe, müssten wir dann 2000 bis 3000 Euro im Monat mehr an die Gema zahlen. Das wäre für uns ganz klar existenzgefährdend. Die neuen Gebühren, wenn sie denn so kommen werden, sind für viele Läden hier der absolute Genickschuss."

Die Gema mit Sitz in München verwaltet die Rechte von Künstlern in Deutschland und aus dem Ausland. Betroffen von der angekündigten Tariferhöhung sind alle Veranstaltungen, in denen Musik live oder von Tonträgern gespielt wird. Ein Beispiel: Hat ein Disco-Betreiber nach altem Tarif 25 000 Euro im Jahr an die Gema gezahlt, werden es ab kommendem Jahr 120 000 Euro sein. Besonders hart treffen die neuen Tarife große Diskotheken wie das MicMac in Moisburg. Denn die Quadratmeterzahl der Disco spielt künftig auch eine Rolle in dem Tarifsystem.

Bei einer Größe von 2200 Quadratmetern Fläche, so rechnet der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) vor, muss der Inhaber künftig eine Erhöhung der Gebühren um 543 Prozent einkalkulieren. Der Dehoga hat bereits Widerspruch gegen die geplante Erhöhung eingereicht. Der Verband ist als größtes Mitglied in der Bundesvereinigung der Musikveranstalter organisiert. "Wir haben uns geweigert, den Tarif zu akzeptieren. Die Gema hat daraufhin den Termin der Erhöhung veröffentlicht und will nicht mit der Bundesvereinigung verhandeln. Das heißt, das Ganze geht vor die Schiedsstelle und im schlechtesten Falle vor das Oberlandesgericht in München", sagt Rainer Balke, Hauptgeschäftsführer des Dehoga Niedersachsen.

Ein solches Verfahren könne, so der Jurist, vier bis fünf Jahre dauern, bis eine Entscheidung gefällt werde. Bis dahin müssten die Betriebe zwar nur die alten Gebühren direkt an die Gema zahlen. Die Differenz zwischen alter und neuer Gebühr aber müsse bis zu einer endgültigen Entscheidung auf ein Sperrkonto einbezahlt werden. Balke: "Das können viele Unternehmer nicht."

"Modernes Raubrittertum" nennt Teetz das Gebaren der Gema. "Wenn wir höhere Gebühren zahlen müssen, dann können wir nur über die Eintrittspreise handeln. Erhöhe ich aber meine Eintrittspreise um beispielsweise einen Euro, bin ich nicht mehr konkurrenzfähig. Und es ist Fakt: Der Besucher einer Diskothek gibt nur eine bestimmte Summe aus. Zahlt er einen Euro mehr für den Eintritt, gibt er diesen Euro weniger bei den Getränken aus", sagt Teetz. Selbst wenn alle Diskotheken-Betreiber an einem Strang ziehen und ihre Eintrittspreise erhöhen würden, bliebe demnach nicht genug in den Kassen der Discos, um die Gema-Kosten auszugleichen.

In regelmäßigen Abständen treten auch junge Bands aus der Region in der Garage auf. Schon jetzt, mit den derzeit gültigen Gebühren, mache es die Gema insbesondere kleinen "Läden schwer, Live-Musik anzubieten. Ich zahle für jeden Live-Auftritt 150 Euro an die Gema, egal, ob die Band bekannt ist oder nicht, egal, ob sie bislang eine CD veröffentlicht hat", sagt Teetz. Bisher sei er gut zurechtgekommen mit seinen Preisen und den Gema-Gebühren, sagt Thorsten Hinrichs, Betreiber der Disco "Musikladen" in Heinbockel. Wenn aber die Gästezahlen weiter sinken, die Unkosten weiter steigen, und dann auch noch die Gebühren für die Gema derart erhöht werden, dann wird das Überleben schwierig", meint Hinrichs.

Die Erhöhung der Gebühren trifft nicht nur Musikkneipen oder Discos. Laut Balke muss beispielsweise ein Schützenverein, der mit Live-Band und DJ sein Schützenfest im Zelt feiert, künftig das Doppelte an Gema-Gebühren berappen. Das seien Summen, so Rainer Balke, die kleine Vereine kaum noch wuppen könnten. Betroffen von der Erhöhung sind neben Vereinen und Discos auch die Gastronomie, Ballveranstaltungen und Straßenfeste. Die Gebühren treffen nicht nur gewerbliche, sondern auch private Veranstalter.

Teetz: "Die Gema verkauft uns die neuen Tarife mit dem Argument, es werde damit einfacher für uns. Gemeint ist allerdings, dass die Tarife teurer werden." Der Dehoga geht zudem davon aus, dass mit der Einführung der beiden neuen Tarifen, die "Einzelfall-Gerechtigkeit verloren geht". Hendrik Teetz, hofft darauf, dass es letztlich doch noch gelingt, die Gebührenerhöhung abzuwenden beziehungsweise abzuschwächen. Sonst könnte in manchen Discos bald nicht nur die Musik, sondern auch das Licht ausgehen.