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SSW stimmt für Teilnahme an der Bundestagswahl 2021

Werbeflyer des Südschleswigschen Wählerverbandes liegen aus.

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Foto: dpa

Eine deutliche Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen. Wie viele Stimmen der Wählerverband für ein Mandat im Bundestag braucht.

Flensburg. Historische Entscheidung beim SSW: Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit nimmt 2021 zum ersten Mal seit sechs Jahrzehnten wieder an einer Bundestagswahl teil. Auf einem Landesparteitag in Flensburg stimmten am Samstag 66 von 111 Delegierten für eine Teilnahme am Urnengang im kommenden Jahr. Es gab zudem 41 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen.

Zuvor hatte der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer eindringlich für eine Teilnahme an der Bundestagswahl geworben. "Wir können heute Geschichte schreiben. Denn wir wollen den Minderheiten und der Region eine Stimme in Berlin geben." In die Aussprache mischten sich neben vielen befürwortenden Stimmen aber auch einige Skeptiker.

SSW hat seit 1961 nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen

Bisher war der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) erst einmal im Bundestag vertreten. Und zwar in der ersten Legislaturperiode von 1949 bis 1953 mit dem Abgeordneten Herman Asmuss Clausen. Ein Wiedereinzug gelang nicht. Seit 1961 hat der SSW nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Vor gut zehn Jahren erklärte ein Landesparteitag die Debatte für beendet. Im vergangenen Jahr dann holte der Landesvorstand in Schleswig-Holstein das Thema zurück auf die Tagesordnung.

Ein Vorteil für den SSW ist, dass Parteien nationaler Minderheiten nach dem Bundeswahlgesetz von der Fünf-Prozent-Hürde befreit sind. Der SSW müsste jedoch - wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein - so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Nach Parteiangaben wären rund 40.000 bis 50.000 Wählerstimmen für ein SSW-Mandat im Bundestag erforderlich. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2017 erhielt der SSW knapp 49.000 Stimmen.