Schleswig-Holstein

Klassenreisen: Streit in Schleswig-Holstein um Stornokosten

Martin Habersaat (SPD) spricht im Landtag.

Martin Habersaat (SPD) spricht im Landtag.

Foto: dpa

Die SPD will erreichen, dass das Land auch weiterhin die Stornokosten für wegen der Corona-Krise abgesagte Klassenreisen übernimmt.

Kiel. Die Stornokosten für abgesagte Klassenreisen sollten Eltern nach Auffassung der SPD auch im neuen Schuljahr vom schleswig-holsteinischen Bildungsministerium ersetzt bekommen. "Der Antragsschluss für die Storno-Erstattung von Reisen, die im letzten Schuljahr hätten stattfinden müssen, war der 14. August", sagte SPD-Bildungsexperte Martin Habersaat am Donnerstag. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) solle bald Bilanz ziehen und auch eine Regelung für Klassenreisen im neuen Schuljahr vorlegen, die vor der Corona-Krise gebucht wurden, forderte er.

Der Philologenverband Schleswig-Holstein - Berufsverband der Gymnasiallehrer - unterstützte die SPD-Forderung nach einer Übernahme der Stornokosten für Klassenfahrten auch in diesem Schuljahr.

Stornierte Klassenfahrten: Ministerium lehnt Verlängerung der Kostenerstattung ab

Dagegen lehnte das Bildungsministerium dies ab. "Es kann in dieser schwierigen Zeit nicht Aufgabe der Gesamtgesellschaft sein, alle denkbaren finanziellen Risiken abzufedern, sofern die finanzielle Situation von Familien dies aus sozialen Gründen nicht erforderlich macht", sagte ein Ministeriumssprecher.

Um persönliche Härten zu vermeiden, konnten Eltern in Schleswig-Holstein eine Erstattung der Stornokosten beim Ministerium beantragen. Die Ministerin habe diese Regelung willkürlich auf Klassenfahrten im Schuljahr 2019/20 begrenzt, kritisierte Habersaat. "Vor der Corona-Krise wurden aber auch Fahrten für das jetzt begonnene Schuljahr gebucht, die jetzt abgesagt werden oder bereits abgesagt wurden", erläuterte der Politiker. "Alle Argumente für eine Unterstützung der Eltern gelten auch hier."

Aktuelle Regelung "motiviert nicht zur Planung und Durchführung von Reisen"

Nach Auffassung der SPD sollten Klassenfahrten wegen ihrer pädagogischen Bedeutung stattfinden. Eine Stimmung "pro Klassenreise" gebe es an den Schulen aber nur, wenn die Lehrkräfte nicht mit dem Ärger um Absagen alleine gelassen und Eltern bei besonderen Härten unterstützt werden, betonte Habersaat.

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Er kritisierte auch die aktuelle Vorgabe des Ministeriums, nach der Klassen- und Studienfahrten nur stattfinden können, wenn alle Teilnehmer beziehungsweise Sorgeberechtigten einverstanden sind. Man wünsche niemandem die Situation, als einziger Sorgeberechtigter Zweifel zu haben, meinte Habersaat. Aus Sicht Priens möge die momentane Lösung vielleicht rechtssicher sein, "sie motiviert aber nicht zur Planung und Durchführung von Reisen und trägt nicht zur Rettung von Jugendherbergen und Schullandheimen bei".

Weniger als 20 Prozent der Anträge auf Kostenerstattung bisher bearbeitet

Im Ministerium wurden von 27.000 Anträgen bisher etwa 5000 Anträge bearbeitet. "Unvollständige Anträge erschweren die Bearbeitung", sagte der Ministeriumssprecher. Die Stornokostenerstattung für das Schuljahr 2019/20 sei eine "Billigkeitsleistung des Landes" gewesen: "In der Corona-Ausnahmesituation sollten damit Familien einmalig unterstützt werden, soweit sie von besonderer finanzieller Härte betroffen waren."

Schulfahrten und etwaig entstehende Kosten gehörten grundsätzlich in die Risikosphäre der Eltern, betonte der Sprecher. "Die Schulgemeinschaften müssen gemeinsam entscheiden, ob und wie sie auf Schulklassenfahrt gehen." Reiserücktrittversicherungen, sollte das Zielgebiet zum Risikogebiet erklärt werden, gehörten dazu, so der Sprecher. "Bisher haben wir in diesem Schuljahr keine Berichte über auffällige Probleme mit Schulfahrten. Viele Schulklassen freuen sich im Gegenteil zurzeit über die willkommene Abwechslung."