Ostsee

Tote Schweinswale: War Minensprengung rechtswidrig?

Ein toter Schweinswal treibt vor Neustadt in Holstein im Meer. Nach den Sprengungen im Rahmen eines Nato-Manövers im August waren 18 tote Schweinswale gefunden worden

Ein toter Schweinswal treibt vor Neustadt in Holstein im Meer. Nach den Sprengungen im Rahmen eines Nato-Manövers im August waren 18 tote Schweinswale gefunden worden

Foto: dpa

Nach den Sprengungen wurden 18 tote Schweinswale gefunden. Grüne sehen den Tod der Tiere als Folge eines Rechtsbruchs.

Kiel/Berlin. Die Grünen betrachten den Tod von 18 Schweinswalen in der Ostsee nach Minensprengungen im vergangenen August als Folge eines Rechtsbruchs. Dies habe ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages untermauert, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen und Sprecherin für Naturschutzpolitik, Steffi Lemke, am Freitag in Berlin.

Die Gutachter zeigten klar auf, dass eine Beteiligung der Naturschutzbehörden zwingend erforderlich gewesen wäre und auch hätte implementiert werden müssen. Die rechtlich notwendige Beteiligung des Bundesamtes für Naturschutz habe es aber nicht gegeben. Das Gutachten wurde „Zu naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die Beseitigung von Seeminen“ erstellt.

Zudem kritisierte Lemke, dass die Bundesregierung in ihrer bisherigen Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen keine Auskunft gebe, ob ausreichende Schutzmaßnahmen eingesetzt wurden, um den laut Lemke „unnötigen Tod von geschützten Tieren zu verhindern“.

Schweinswale starben durch Marine-Sprengung

Bereits im November hatte das Bundesamt für Naturschutz (BfN) kritisiert, nicht wie vorgeschrieben vorab über die Sprengung von 42 Kriegsminen im Schweinswale-Gebiet Fehmarnbelt in der Ostsee bei einem Marine-Manöver informiert worden zu sein. Insgesamt 18 tote Wale waren nach der Marineübung im August gefunden worden.

Das Verenden der Schweinswale ist nach Auffassung des Bundesumweltministeriums aller Wahrscheinlichkeit nach auf das Sprengen der alten Seekriegsminen zurückzuführen. Dies hatte ein Ministeriumssprecher im November erklärt.

Er verwies auf Gespräche zwischen der Tierärztlichen Hochschule Hannover und dem Bundesamt für Naturschutz. 39 der Sprengungen hätten in einem Naturschutzgebiet stattgefunden. Künftig müsse sichergestellt werden, dass bei solchen Sprengungen die Naturschutzbehörden rechtzeitig beteiligt werden.

Der Naturschutzbund Nabu sieht die Bundesregierung jetzt in der Pflicht, „lückenlos aufzuklären, den Rechtsbruch zu ahnden und derartige Alleingänge des Verteidigungsministeriums für die Zukunft zu verhindern“, hieß es in einer Stellungnahme am Freitag.