Schleswig-Holstein

Sprengversuche in der Ostsee: Habeck interveniert

Robert Habeck kritisiert die Pläne von Ursula von der Leyen

Robert Habeck kritisiert die Pläne von Ursula von der Leyen

Foto: picture alliance

Schleswig-Holsteins Umweltminister hat sich direkt an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gewandt.

Kiel. Wegen der Pläne für Sprengversuche und den Beschuss einer ausgemusterten Fregatte in der Ostsee vor Damp und Port Olpenitz hat Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) bei Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen interveniert. „Mit Sorge und Verwunderung“ habe er Kenntnis von dem Vorhaben erhalten“, heißt es in einem Brief Habecks an die CDU-Politikerin. Nach seinen Informationen sollten die Versuche wohl bei Natura-2000-Gebieten mit besonders schützenswerten Arten stattfinden, führte Habeck aus.

Auch auf Flächen, die nur oder überwiegend Verteidigungszwecken dienen, seien die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu berücksichtigen, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Habeck verwies nicht nur auf Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes. Er halte es „auch politisch für geboten, notwendige militärische Vorhaben im Vorwege vertrauensvoll und im naturschutzgesetzlichen Rahmen kooperativ miteinander abzustimmen“.

Ab Mai sollen die Sprengversuche starten

Die Sprengversuche sind ab Mai vorgesehen. Die Bundeswehr will in ihrem Sperrgebiet erproben, wie sich Sprengungen im Umfeld auf eine Fregatte sowie Beschuss aus der Luft auswirken. Dazu dient die außer Dienst gestellte Fregatte „Karlsruhe“, die dafür mit Sensorik ausgerüstet wird. Umweltschützer befürchten negative Auswirkungen auf Schweinswale, auf die Laichgebiete von Dorschen und auf eine große Uferschwalbenkolonie an der Ostseeküste.

Nach Angaben des in Koblenz ansässigen Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr sind im Mai und September vier Kilometer vor der Küste insgesamt sechs Sprengungen vorgesehen sowie für 2019 Beschusstests mit kleinkalibriger Munition. Die ausgemusterte Fregatte werde mit einem TNT-Äquivalent von deutlich unter einer Tonne angesprengt. Dies entspreche der Wirkung einer Grundmine und bewege sich in der Größenordnung früherer Tests in dem Sperrgebiet. Dabei seien keine Umweltschäden registriert worden. Im Mai werde zunächst mit geringen Ladungen angesprengt.

Umweltschutzvorgaben werden beachtet

Alle Umweltschutzvorgaben würden beachtet, gab das Bundesamt an. „Gestützt auf die Erfahrungen bei vorherigen Ansprengungen sind schwerwiegende Auswirkungen auf Tiere und Umwelt nahezu ausgeschlossen.“ Zum Schutz der Tiere gebe es bewährte Vergrämungsmaßnahmen. Im Umkreis von zwei Seemeilen, gut 3,7 Kilometern, dürften bei einer Unterwassersprengung keine Meeressäuger sein. Daher würden das Seegebiet intensiv beobachtet und auch passives Sonar oder Infrarotmessungen eingesetzt, um Meeressäuger zu erkennen. Eine halbe Stunde vor der Sprengung sollen Vergrämungsmaßnahmen starten und Tiere mit Unterwasserschallsignalen vertrieben werden. Erst wenn sie weit genug weg seien, werde mit der Sprengung begonnen.

Auf die Kritik des Kieler Umweltministeriums, es sei in die Pläne nicht einbezogen worden, äußerte das Bundesamt, alle vorgeschriebenen Stellen seien eingebunden worden. „Es gab keine Rücksprachen mit dem Natur/-Umweltministerium, da es dieser nicht bedurfte.“ Denn das Gebiet sei seit Jahrzehnten als Sperrgebiet für die Marine für Sprengungen ausgewiesen und werde entsprechend genutzt. Bislang habe es vom Ministerium nie Einwände gegeben.

Die Tests seien notwendig, um den Schutz der Schiffsbesatzungen auch künftig sicherzustellen, erläuterte das Bundesamt. In den letzten Jahren hätten sich die Aufgaben der Marine deutlich verändert und damit seien die Bedrohungen für Schiffe und Besatzungen besonders bei Einsätzen in küstennahen Gewässern gestiegen. Es solle untersucht werden, wie die Sicherheit der Soldaten verbessert und die Einsatzbereitschaft der Schiffe im Schadensfall erhalten werden kann. Mit der Außerdienststellung der Fregatte „Karlsruhe“ im Juni vorigen Jahres stehe für die Teste nun ein geeignetes Schiff zur Verfügung.