Bundeswehr

Sprengversuche in der Ostsee – Linke kritisiert Habeck

Robert Habeck (Grüne)

Robert Habeck (Grüne)

Foto: dpa

Naturschützer fürchten um die Tiere. Der Umweltminister fühlt sich übergangen, die Linke aber wirft ihm Schlafmützigkeit vor.

Kiel/Berlin. Die Linke hat Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) Versäumnisse wegen der ab Mai geplanten Sprengversuche der Bundeswehr in der Ostsee vorgehalten. Habeck habe mindestens seit Juli davon gewusst, auch weil die Presse darüber berichtete, kritisierte die Linken-Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring am Dienstag in Berlin. Es stelle sich die Frage, warum der Minister bisher nicht schon aktiv geworden sei. Möhring hatte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

Eine Ministeriumssprecherin sagte in Kiel zu Möhrings Kritik: „Es gab weder eine informelle noch eine formelle Anfrage oder Information seitens der Dienststellen des Verteidigungsministeriums an das Ministerium“. Presseberichte über etwaige Vorhaben seien „kein Ersatz für eine Einbeziehung der obersten Naturschutzbehörde Schleswig-Holsteins durch den Bund“.

Die Bundeswehr plant demnach ab Mai in ihrem Ostsee-Sperrgebiet zwischen Damp und Port Olpenitz vor Schönhagen zu erproben, wie sich Sprengungen im Umfeld auf eine Fregatte sowie Beschuss aus der Luft auswirken. Dazu dient die außer Dienst gestellte Fregatte „Karlsruhe“, die dafür mit Sensorik ausgerüstet wird. Das Schiff werde mit einem TNT-Äquivalent von deutlich unter einer Tonne angesprengt, bestätigte ein Sprecher des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr am Dienstag in Koblenz (Rheinland-Pfalz) einen Bericht der „Kieler Nachrichten“. Im Erprobungsgebiet werde man zuvor dort lebende Tiere vergrämen.

Umweltschützer befürchten unter anderem negative Auswirkungen auf Schweinswale, auf die Laichgebiete der Dorsche und auf eine große Uferschwalbenkolonie an der Ostseeküste.

Brief an Ursula von der Leyen

Habeck will sich noch in dieser Woche in einem Brief bei Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beschweren. „Ich bin über das Vorgehen sehr irritiert“, sagte Habeck. Das Ministerium als oberste Naturschutzbehörde sei nicht einbezogen worden, „obwohl wir für den Vollzug der Naturschutzaufgaben zuständig sind. So geht das nicht, das ist unprofessionell.“ Er werde von Frau von der Leyen „einfordern, dass dies korrigiert wird. Dazu sei als erstes von der Bundeswehr eine Prüfung auf die Vereinbarkeit des Vorhabens mit den bundesgesetzlichen Artenschutzbestimmungen sowie der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH ) vorzulegen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums äußerte sich nicht zur Kritik Habecks. Man wolle erst das Schreiben Habecks an die Ministerin abwarten.

Bundeswehr nutzt Sperrgebiet seit Jahrzehnten

Vom Naturschutzbund Nabu befürchtete Gefährdungen von Schweinswal und Dorsch durch Sprengungen und Bombardierungen sind laut Habeck „nach den hier vorliegenden Kenntnissen der bisherigen Planungen zumindest nicht von vornherein auszuschließen“. Eine Beurteilung, ob eine eingehendere artenschutzrechtliche Prüfung erforderlich ist, sei erst nach Vorliegen der genauen Planung möglich.

Die Bundeswehr nutzt das Sperrgebiet vor Schönhagen seit Jahrzehnten - allein in den vergangenen sechs Jahren für fünf Sprengversuchen, unter anderem an zwei alten U-Booten und einem kleinen Mehrzweckboot. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken weiter hervorgeht, ist neben dem Ansprengen der Fregatte „Karlsruhe“ ( F122) in den Jahren 2018/2019 auch eine Ansprengung einer Fregatte vom Typ F125 geplant - ein Datum ist aber nicht genannt.