Schleswig-Holstein

Albig denkt nach Wahlschlappe nicht an Rücktritt

Auch Fraktionschef Ralf Stegner hegt weiter Regierungsambitionen. Albig sagt, es gebe für keine Partei eine Mehrheit im neuen Landtag.

Kiel.  Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig denkt trotz der Niederlage seiner SPD bei der Landtagswahl nicht an Rücktritt. Auf die Frage einer Journalistin, ob damit zu rechnen sei, sagte er am Dienstag vor einer Fraktionssitzung: „Nee, müssen Sie nicht.“ Es gehe jetzt darum, „was wir vorbereiten können, um eine nächste Regierung auf die Beine zu stellen.“ Keine der gewählten Parteien habe eine Mehrheit im neuen Landtag. „Und dann werden wir mal sehen, wer am Ende eine Mehrheit hat.“

SPD-Fraktionschef Ralf Stegner sprach nach der Sitzung von einer schwierigen Übergangszeit. Unklar sei, ob die Sozialdemokraten „Regierungsfraktion bleiben oder Oppositionsfraktion werden“, sagte Stegner. „Wir streben natürlich ersteres an.“ Erst wolle die Partei über Inhalte reden und dann über Parteien. „Wir werden nächste Woche entscheiden, ob wir andere Parteien und welche wir einladen.“ Die SPD werde zwar mit der gebotenen Zurückhaltung auftreten, weil sie nicht stärkste Fraktion geworden sei, „aber auch mit dem Selbstbewusstsein einer Fraktion, die mitnichten in Sack und Asche die Geschehnisse betrachtet“.

Gut vier Monate vor der Bundestagswahl war im nördlichsten Bundesland die bisher oppositionelle CDU stärkste Kraft geworden. FDP und Grüne könnten sowohl mit der SPD als auch mit der CDU eine Regierung bilden.

Zur Kritik aus der Bundespartei an ihm sagte Albig: „Das nehme ich zur Kenntnis.“ Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hatte ihn zuvor angegangen. Man habe kurz vor der Wahl mehr über Albigs Privatleben als über die Themen der Sozialdemokratie diskutieren müssen, sagte Schäfer-Gümbel im ZDF-„Morgenmagazin".

Kritik am Personal von außerhalb der Partei wies Stegner strikt zurück. „Die Frage, über welche Personen die SPD spricht, das entscheidet sie ausschließlich selbst.“ Zuvor hatte die Fraktion Stegner in geheimer Wahl einstimmig als Fraktionschef bestätigt. Das sei in der Nachkriegszeit eine Premiere für die Nord-SPD gewesen, sagte Stegner.