Kiel. Eigentlich, hat Robert Habeck gesagt, eigentlich könnten sich jetzt erst einmal seine Grünen mit Wolfgang Kubickis FDP treffen, um unter sich auszumachen, welcher der beiden großen Parteien sie in Schleswig-Holstein zum Ministerpräsidenten verhelfen. Er lachte dabei, so als wolle er sagen: Ist nicht ganz ernst gemeint. Obwohl es der Wahrheit ja sehr nah kommt. Grüne und FDP, Habeck und Kubicki haben es in der Hand, wer im vermeintlich echten Norden regiert. Entweder schafft es der Grüne, den Liberalen auf die Seite der SPD zu ziehen und zu einer Ampelkoalition zu überreden. Oder Kubicki überzeugt Habeck und dessen Partei davon, CDU-Wahlsieger Daniel Günther zum Regierungschef zu machen. Das wäre dann Jamaika.
Das Ergebnis, Stand jetzt: offen. Die Verhandlungen: maximal spannend, weil es für Grüne wie FDP, aber vor allem für Habeck und Kubicki um einiges geht. Und weil beide nicht riskieren dürfen, dass sich am Ende CDU und SPD irgendwie zu einer Großen Koalition zusammenfinden.
Habeck beliebtester Politiker des Landes
Beginnen wir mit Robert Habeck, dem Mann, den nicht viele in und außerhalb Schleswig-Holsteins für den Spitzenkandidaten der Grünen gehalten haben, obwohl er nicht einmal für den Landtag kandidiert hat. Wenn man so will, hat die tatsächliche Spitzenkandidatin, Monika Heinold, Habeck nur an ihrer Seite akzeptiert. Wohl wissend, dass er der beliebteste Politiker des Landes ist, und mit dem Versprechen: Unser Robert wird wieder Minister. „Dass müssen die Grünen jetzt einlösen“, sagt Wolfgang Kubicki und meint damit wohl: Dafür brauchen sie mich.
Habeck hätte ohne Regierungsbeteiligung kein politisches Mandat mehr, wäre nicht einmal Abgeordneter. Auch das gilt es aus Sicht seiner Partei wenige Monate vor der Bundestagswahl zu verhindern, schließlich soll er nach Schleswig-Holstein im ganzen Land für die Grünen Stimmung machen. Daraus könnte man schließen, dass ihm und der Partei an einer schnellen Einigung mit der FDP liegen müsste. Ist aber nicht so.
Kubicki will nicht Minister werden
Obwohl Torsten Albig und die SPD die Wahl spektakulär verloren haben, obwohl die Küstenkoalition bald Geschichte ist, sagt Robert Habeck: „Aus der inhaltlichen Analyse spricht für uns mehr dafür, eine Ampel zumindest zu sondieren.“ Was er nicht sagt: Das wäre für die beiden Minister der Grünen und für die Minister der SPD die einfachste Lösung, weil nahezu jeder seinen Posten behalten könnte. Auch Finanzministerin Monika Heinold, deren Zukunft Habeck allein aus Dankbarkeit immer mitdenken muss.
Womit wir auf der anderen Seite sind, bei Wolfgang Kubicki und der FDP. Seine Verhandlungsposition ist eine einfachere, weil er keine persönlichen Interessen hat. Kubicki will nicht Minister werden, weder in Kiel noch in Berlin, was auch damit zu tun hat, was so ein Minister verdient. Nämlich zu wenig. Und er weiß, dass es wahrscheinlich nur einen gibt, der CDU und Grüne zusammenbringen kann: ihn selbst.
CDU gewinnt Wahl in Schleswig-Holstein:
Kubicki hat ein gutes Verhältnis zu Daniel Günther, ein entspanntes zu den Grünen und ein persönliches zu Habeck. Die beiden mögen sich, sind in ihrer Art, Politik und Wahlkampf zu machen, ähnlich extrovertiert, pointiert und unterhaltsam. Deshalb, und weil es aus FDP-Sicht auch das bessere Signal für die Bundestagswahl wäre, ist Kubicki für Jamaika. Wörtlich sagt er: „Die Wahrscheinlichkeit für eine Ampel-Koalition tendiert gegen null. Und unter der Führung von Torsten Albig ist sie ausgeschlossen.“
Was natürlich auch heißt: Wenn die SPD auf ihren bisherigen Ministerpräsidenten verzichtet und stattdessen jemand anderen nimmt, schaut sich Kubicki das Ganze wenigstens mal an. Jemand anderen? Das könnte nur der Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner sein, über den Kubicki vor Kurzem in einem Abendblatt-Interview Folgendes gesagt hat: „Es macht Spaß, sich mit ihm zu streiten. Aber menschliche Herzenswärme wird sich bis zum Ende meiner Tage nicht mehr entwickeln.“
Enttäuschte SPD:
Während es für Robert Habeck darum geht, seinen Ministerposten zu behalten, wird sein liberales Gegenüber bei den Koalitionsverhandlungen immer auf die Auswirkungen auf Berlin achten müssen. Die Wahl in Schleswig-Holstein war für Kubicki nur eine Etappe, sein großes Ziel ist diesmal der Bundestag, in den er die FDP zusammen mit Parteichef Christian Lindner wieder führen will. Und dann am besten gleich noch in eine Regierung. Weil auch im Bund jenseits der Großen Koalition nur Dreier-Konstellationen möglich erscheinen, stellt sich die einfache Frage, was für die FDP Erfolg versprechender ist: die Ampel oder Jamaika?
Diese Koalitionen sind nun in Schleswig-Holstein möglich
Angesichts der Zahlen in Schleswig-Holstein, angesichts des ausgebliebenen Schulz- und des eingetretenen Merkel-Effekts scheint die Antwort naheliegend. Noch mal Kubicki: „Die Wahrscheinlichkeit für eine Ampel-Koalition tendiert gegen null.“ Aber Gespräche mit den Sozialdemokraten habe er im Wahlkampf nicht ausgeschlossen, warum sollte er das jetzt tun? Schließlich gehe es vor allem darum, „dass unsere politischen Anliegen umgesetzt werden“. Da hilft es, wenn man in Sondierungs- und Koalitionsgesprächen möglichst lange alles offenhält.
Nur eins steht bereits jetzt fest: Habeck und Kubicki haben keine Probleme miteinander. Im Gegenteil: Es könnte alles ganz schnell gehen mit der Regierungsbildung im Norden: „Wir müssen uns nur einig sein“, sagt Kubicki.
Und grinst.
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