Schleswig-Holstein

Kieler Minister Habeck auf dem Sprung nach Berlin?

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck bestätigt, dass er über einen Wechsel in die Bundespolitik nachdenkt

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck bestätigt, dass er über einen Wechsel in die Bundespolitik nachdenkt

Foto: Bodo Marks / dpa

Habeck denkt über einen Wechsel auf die Bundesebene nach. Festgelegt hat sich der Pragmatiker mit grünem Herzblut noch nicht.

Kiel. Bricht Robert Habeck zu neuen Ufer an der Spree auf, oder bleibt der Kieler Umweltminister an der Förde vor Anker? Entschieden hat sich der Grüne noch nicht, aber Spekulationen über einen Wechsel in Bundespolitik Nahrung gegeben. „Seit einigen Jahren fällt mein Name immer wieder, wenn es um politische Aufgaben in Berlin geht“, schreibt der 45-Jährige in seiner Bewerbung für den Landesparteirat der Nord-Grünen, nachzulesen im Internet. „Ich müsste ja blind und taub oder ein Klotz sein, wenn ich das nicht an mich heranlassen würde.“

Dass es um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017 gehen kann, schreibt Habeck auch, verknüpft mit einem Bekenntnis zur eigenen Verantwortung für die Landespartei und das Land. Ein klares Dementi bundespolitischer Ambitionen ginge anders. Der ehemalige Schriftsteller ist seit 2012 ein Leistungsträger im Kabinett von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und dessen Stellvertreter.

Verantwortlich für Atomaufsicht, Umwelt, Windenergie, Landwirtschaft und Fischerei, ist Habeck konfliktgestählt im Umgang mit Wirtschaft, Naturschützern, konservativen Bauern und Fischern. Er engagiert sich für einen ökologischen Umbau der Gesellschaft und das Wohl der Tiere, ist aber zugleich Pragmatiker mit grünem Herzblut nicht zuletzt für sein Heimatland. Mit der offensiv verkündeten Bereitschaft, Castoren mit Atommüll aus Großbritannien aufzunehmen, bewies er 2013 politischen Mut, der ihn fast den Job gekostet hätte.

Dass ihm dieser Job Spaß macht, weil er konkret etwas bewegen kann, sieht man Habeck an. Doch der Reiz, auf höherer Ebene Verantwortung zu tragen, mit anderen Gestaltungsmöglichkeiten für sich und seine Partei, ist auch da. Sollte er seinen Hut in den Ring werfen, würde die jetzige Führung der Grünen das gewiss ernst nehmen.

Laut „Spiegel“ bescheinigen viele Grüne Habeck den Ehrgeiz, „nach der nächsten Bundestagswahl Vizekanzler in einem schwarz-grünen Kabinett Merkel zu werden“. Vor der Landtagswahl 2012 ließ er den Wunschkoalitionspartner lange offen. Habeck möchte seine Partei aus einseitigen Bindungen lösen und dass andere ihrer Politik folgen. Vor der Landtagswahl befürwortete er aber doch klar Rot-Grün.

Dass nun ein Wechsel nach Berlin im Raum steht, sorgt für große Unruhe in der Landespartei. „Das kann man so sagen“, bestätigt die Vorsitzende Ruth Kastner. Sie erwartet von Habeck klare Kante auf dem Landesparteitag am zweiten Mai-Wochenende. „Wir haben abgesprochen, dass er sich dort eindeutig erklärt“, sagt Kastner. „Wir brauchen eine klare Entscheidung.“ Ihr Wunsch? „Ganz klar, dass er bleibt“. Eine Doppelstrategie für 2017 kann Habeck nicht fahren, denn im Frühjahr wird erst im Norden gewählt und im Herbst dann im Bund.

Bereits seit Jahren wird öfter über einen Wechsel spekuliert. Schon 2008, Habeck war als Schriftsteller und Landesparteichef Halbtagspolitiker ohne Landtagsmandat, wurde er als Nachfolger von Reinhard Bütikofer als Parteichef gehandelt. Er sagte Nein, auch weil ihm Parlaments- und Regierungserfahrung fehlten. Die hat er nun. Sein damaliger Absagegrund „Unsere Kinder sind noch so klein, und ich bin nicht bereit, mir mein Familienmodell kaputtmachen zu lassen“ verliert so langsam an Gewicht, denn die vier Söhne werden zunehmend flügge.

Ein Selbstgänger wäre eine Bewerbung für einen Top-Posten bei den Grünen natürlich nicht, stehen da doch die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie die Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir. Für die Spitze der Bundespartei würde Habeck seinen Posten als Landesminister gewiss nicht opfern. Das Regierungs-/Fraktionsgefüge wäre viel reizvoller. Ob er das Abenteuer wagt? Am 9. Mai beim Landesparteitag schlägt für ihn wohl die Stunde der Wahrheit - in seiner Geburtsstadt Lübeck und früher als geplant.

Spekuliert wurde auch schon, bei einem Wechsel Habecks nach Berlin könnte Bundestagsfraktionsvize Konstantin von Notz nach Kiel kommen. Mitten in der Legislaturperiode sei Zeit für Sacharbeit, sagt dazu der Innen- und Rechtsexperte, im NSA-Untersuchungsausschuss Obmann der Grünen. Bei Personalspekulationen mache er da nicht mit.