Kreis Pinneberg

Fraktionswechsel in Halstenbek verärgert die CDU

CDU-Fraktionschef Andreas Pauli aus Halstenbek

CDU-Fraktionschef Andreas Pauli aus Halstenbek

Foto: Arne Kolarczyk

Grüne sind wegen einer Überläuferin plötzlich stärkste Kraft in Halstenbek: Was die Christdemokraten dazu sagen.

Halstenbek.  In der Halstenbeker CDU ist die Verärgerung darüber groß, dass sich die für die Christdemokraten gewählte Gemeindevertreterin Doris von Haaren nun der Grünen-Fraktion angeschlossen hat – mit gravierenden Auswirkungen auf die Mehrheiten. Wie berichtet, stellen die Grünen nun die stärkste Fraktion und pochen deshalb auch auf eine in den Ausschüssen.

In einer nun veröffentlichten Mitteilung blickt der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Pauli zurück: „Bei der letzten Kommunalwahl wurde die CDU mit 34,3 Prozent und einem Vorsprung von mehr als sechs Prozentpunkten zur stärksten politischen Kraft in Halstenbek bestimmt. Die Auszählung ergab zehn Mandate für die CDU. In einer geheimen Nachzählung ohne Möglichkeit der Einsicht durch die CDU wurde die Zahl auf neun Mandate reduziert.“

Nach kurzer Zeit habe Frau van Haaren die CDU-Fraktion ohne Angabe von Gründen verlassen. „Das für die und durch Unterstützung der CDU gewonnene Mandat nahm sie wider jeden politischen Anstand und ohne Rücksicht auf den Wählerwillen jedoch mit“, so Pauli weiter. Nun, nach Ablauf einer „Schamfrist“ und der gewonnenen Erkenntnis, dass es als Einzelkämpferin schwer sei und man in keinem Ausschuss tätig sein könne, habe sie fürs Erste eine neue politische Heimat entdeckt, die Grünen. „Dadurch, dass die Grünen ihre acht Mandate auf neun erhöhen können, sind sie entgegen dem Willen der Halstenbeker Wähler nun durch die Hintertür zur stärksten Fraktion geworden.“

Pauli weist darauf hin, dass die CDU deshalb nach der nächsten Gemeinderatssitzung nur noch drei statt vier Sitze in den Ausschüssen haben werde. Was kommt noch? „Vorerst wird sich nichts an der Personalie des Bürgervorstehers und des Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters ändern, aber es bleibt abzuwarten, ob nicht auch hier in den letzten zweieinhalb Jahren der Wahlperiode die politische Kultur hinter den Eigeninteressen anderer nach weiterem Machtzuwachs zurückstehen wird.“ Die CDU entschuldigt sich, dass sie den Wählerwunsch nicht mit der entsprechenden Anzahl an Stimmen vertreten könne.